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Segeberg Land fördert Straßenbau im Kreis mit 1,6 Millionen Euro
Lokales Segeberg Land fördert Straßenbau im Kreis mit 1,6 Millionen Euro
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21:14 27.05.2016

Das Land will den kommunalen Straßenbau im Kreis Segeberg in diesem Jahr mit knapp 1,6 Millionen Euro fördern. Dabei handelt es sich um Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie nach dem Finanzausgleichsgesetz. Diese Information geht aus einer Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Volker Dornquast an die Landesregierung hervor.

Der Antwort des Kieler Verkehrsministers zufolge erhalten unter anderem diese Projekte Fördermittel: der Ausbau der Kreisstraßen 92/4 mit Radweg zwischen Weede und Geschendorf (1. Bauabschnitt), der Ausbau der Ortsdurchfahrt Rickling, die Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen an den Bahnübergängen Wakendorf I und Altengörs, die Deckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt Negernbötel (Bau 2015) sowie die Deckenerneuerung auf der Kreisstraße 102.

Dornquast hatte zudem angefragt, welche vom Kreis Segeberg angemeldeten Projekte bei der Förderung nicht berücksichtigt wurden. Laut Verkehrsministerium sei die Deckenerneuerung auf der Kreisstraße 66 (Alveslohe-Heidmoor) nicht im Förderprogramm 2016 berücksichtigt worden. Ursächlich dafür seien die nur begrenzt verfügbaren Fördermittel, in deren Folge alle landesweit beantragten Erhaltungsmaßnahmen einer Bewertung und Rangfolge nach den Parametern Netzfunktion, Verkehrsbelastung und ÖPNV-Relevanz unterzogen worden. „Im Ergebnis konnten nicht alle Deckenerneuerungen die beantragte Förderung erhalten“, so das Ministerium.

In der vergangenen Jahren sind stets mehr Fördermittel in den Kreis Segeberg geflossen. 2013 waren es laut Kieler Ministerium knapp 3,5 Millionen Euro, ein Jahr darauf rund 4,2 Millionen Euro und im vergangenen Jahr fast 2,3 Millionen Euro.

Die Landesregierung hatte im März angekündigt, dass den Kommunen in diesem Jahr insgesamt knapp 35 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt werden.

LN

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