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Segeberg Neue WZV-Struktur: Weitere Tochterfirma überflüssig?
Lokales Segeberg Neue WZV-Struktur: Weitere Tochterfirma überflüssig?
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23:07 30.05.2018
Wie schon die erste Sitzung zur Abwahl des Verbandsvorstehers war auch die zweite beim Wege-Zweckverband mit 96 Stimmberechtigten gut besucht.
Bad Segeberg

Während des nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes „Personalangelegenheiten“ haben die Verbandsbürgermeister mit 87 von 96 Stimmen und somit großer Mehrheit für den Aufhebungsvertrag gestimmt (die LN berichteten). Dieser beschert dem freigestellten Verbandsvorsteher dem Vernehmen nach immerhin 425000 Euro für die Vertragslaufzeit bis ins Jahr 2022. Darüber hinaus aber wird der WZV wahrscheinlich auch einen versorgungsrechtlichen Anspruch in Höhe der Hälfte seines Jahreseinkommens zahlen müssen. Glücklich sind darüber die wenigsten Bürgermeister, die darüber hinter verschlossenen Türen lange diskutiert haben.

Der Tag danach: Das Kapitel „Jens Kretschmer“ hat die Verbandsversammlung am Dienstag in einer zweiten Abwahlrunde beendet. Wie es mit dem Wege-Zweckverband weitergeht, ist noch nicht geklärt. Jetzt soll ein zweites Gutachten zur Umstrukturierung einbezogen werden.

„Das ist viel zu teuer, doch wenn wir nicht zugestimmt hätten, wäre der Wege-Zweckverband auf längere Sicht handlungsunfähig“, sagte etwa Dietrich Herms, Bürgermeister von Klein Rönnau. „Ein Gehalt wie ein Staatssekretär und darüber hinaus noch Versorgungsansprüche nach beamtenrechtlichen Grundlagen. Wie konnte man vor 20 Jahren nur einen solchen Vertrag abschließen? Das kann man nicht verstehen“, sagte ein weiterer Bürgermeister, der namentlich nicht genannt werden möchte. Aus seiner Sicht hätten die Mitarbeiter in den vergangenen Jahren viel aushalten müssen. Die einen hätten bei Wind und Wetter den Dreck der anderen wegmachen müssen, während die „Teppichetage mollig warm eingewickelt“ gewesen sei.

Trotz Zweifel an der Rechtmäßig- und Wirksamkeit haben die Verbandsbürgermeister zur geplanten Umstrukturierung des WZV einen sogenannten „Übergabebeschluss“ an die nachfolgenden Verbandsversammlung gefasst. Aufgrund rechtlicher Änderungen sei eine Inbetriebnahme der neuen Organisationsstruktur nach dem Modell 3 (Gründung einer weiteren Tochterfirma „NewCo“) zum 1. Juli 2018 nicht mehr möglich.

Obwohl der kommissarische Verbandsvorsteher Gerd Lentföhr Tage zuvor die Gründung einer „NewCo“ ausgeschlossen hatte, ist der Vorlage der Verbandsversammlung zu entnehmen, dass das Ziel der Umsetzung nun doch der 1. Januar 2019 sei.

Wie während der letzten beiden Sitzungen war auch der Unternehmensberater Dr. Horst Meyer anwesend, der nach dem Gutachten der Unternehmensberatung „PricewaterhouseCoopers“ (PwC) im Auftrag des Betriebsrates eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgenommen hatte. Sein bereits fertiges Gutachten, das der WZV aber auch nach einem juristischen Streit vor Gericht nicht bezahlen wollte, soll nun als zweitens Gutachten mit in die Beurteilung neuer Strukturen aufgenommen werden. Meyer bestätigte auf Nachfrage seine bereits im Vorfeld getroffene Aussage, dass die Gründung einer weiteren Tochterfirma nicht nur überflüssig, sondern zudem auch viel zu teuer sei.

Die Gesamtkosten für das PwC-Gutachten hat WZV-Justiziar Nis Nissen am Dienstag mit 750000 Euro angegeben. In der Dezember-Sitzung 2017 hatte er die Kosten noch auf 350000 Euro beziffert.

Nach LN-Informationen sollen sich die PwC-Kosten seit der Beauftragung im Jahr 2014 allerdings auf 1,5 Millionen Euro summiert haben. Zur Kenntnis genommen wurde von der Verbandsversammlung unter anderem ein Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über eine unvermutete Kassenprüfung, von der sich Dietrich Herms irritiert zeigte: „Inzwischen arbeiten alle Gemeinden nach den Grundsätzen der doppischen Buchführung. Nur beim WZV wird nach wie vor kameralistisch gebucht.“

 Von Petra Dreu

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