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Segeberg Nun doch: Mehrheit fürs Markt-Parken
Lokales Segeberg Nun doch: Mehrheit fürs Markt-Parken
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20:15 19.12.2017
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Wahlstedt

Noch im Sommer hatten CDU und FDP eine Schlappe eingesteckt, als das von ihnen favorisierte Konzept, den südlichen Teil des künftig sanierten Marktplatzes als Parkplatz auszuweisen, abgelehnt worden war (das Stimmenverhältnis war unentschieden). Am Montag in der Stadtvertretersitzung in der Begegnungsstätte gab es einen zweiten Anlauf, und der gelang. Nun hatte die SPD-Fraktion, die auf dem Markt lieber einen Kommunikationstreffpunkt der Ruhe und Begegnung will, das Nachsehen. Mit ihren sechs Stimmen konnte sie nichts gegen die elf Befürworter des Park-Konzepts ausrichten.

Schuldenstand

15,8 Millionen Euro beträgt voraussichtlich Wahlstedts Verschuldung Ende 2018. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 1665 Euro.

Mit dem gleichen Votum ging der CDU-Antrag durch, den Investitionsplan für 2019 schon mal prophylaktisch auf 300 000 Euro aufzustocken, um das Marktplatzkonzept nach den ersten Schritten (Parkzonen einrichten, Leerrohre verlegen) weiter auszubauen. Für 2017 wurden bereits 100000 Euro bereitgestellt, 2018 sollen es 170 000 Euro sein.

Das Konto „Brandschutz – Fahrzeuge Feuerwehr“ wurde auf Antrag der CDU einstimmig von 70000 Euro auf den ursprünglichen Betrag von 280000 Euro angehoben. Ein Einsatzleitfahrzeug (185000 Euro) und ein gebrauchter Mannschaftstransportwagen (25000 Euro) sollen davon angeschafft werden. Das Gewerbegebiet am Bahnhaltepunkt wird einer der dicken Brocken der Zukunft sein. Mehr als 2,4 Millionen Euro sollen in die Erschließung plus Grundstückskauf fließen. Für das Theater sind im Haushaltsplan für nächstes Jahr 200 000 Euro vorgesehen. Für den Baubetriebshof sind knapp 160 000 Euro veranschlagt, und die Sporteinrichtungen schlagen mit knapp 370000 Euro zu Buche, vor allem für den Kunstrasenplatz. Kurz: „Für 2018 gibt es viel zu tun“, formulierte Bärbel Schwarz (SPD).

Bürgermeister Matthias Bonse (CDU) unterstrich in seiner Haushaltsrede, dass man aus den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Überschüsse erwartet und damit Fehlbeträge von rund 3,9 Millionen Euro auf voraussichtlich rund 1,4 Millionen Euro reduziert werden können. Auch CDU-Fraktionssprecher Jan Christoph lobte, dass „das Negativ-Ziel nicht erreicht wird“. Das sei überwiegend auf die wirtschaftliche Erholung mit Mehreinnahmen der ansässigen Industrie und des Gewerbes zurückzuführen.

Mit der für 2018 erwarteten Neuverschuldung, so rechnete Bonse vor, wachse die Gesamtverschuldung der Stadt auf 15,8 Millionen Euro. „Nach den derzeit absehbaren Rahmenbedingungen wäre es aber nicht unvermessen anzunehmen, dass in 2018 nicht unerhebliche Veräußerungserlöse aus Grundstücksverkäufen erwartet werden können.“ Auch für die einstimmig beschlossene Haushaltssatzung 2018 gilt: Der Kreis muss ihr noch zustimmen.

Heike Hiltrop

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