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Parkplatzstreit in Sülfeld: SPD sieht sich bestätigt

Sülfeld Parkplatzstreit in Sülfeld: SPD sieht sich bestätigt

Fraktionsvorsitzender Harald Becker: CDU und ABS haben das Thema zur „Provinzposse“ gemacht.

Sülfeld. „Bemerkenswert“ am Sülfelder Parkplatzstreit (LN von gestern) war für den SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Gemeindevertretung, Harald Becker, „dass CDU und ABS letztlich erst nach einem anwaltlichen Schreiben wieder in die Spur gefunden“ haben. Becker: „Einsicht ist der erste Weg zur Besserung.“ Seine SPD-Fraktion habe schon immer so argumentiert wie jetzt im Zentralausschuss entschieden worden sei.

Becker: „Wir werden uns weiterhin für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Bürger als oberste Maxime unseres Handelns vehement einsetzen. Wir benötigen dafür keine anwaltlichen Schreiben. Dazu gehört ebenso die Nichteinmischung und einseitige Parteinahme der Kommunalpolitik in Nachbarschaftsstreitereien.“ Private Auseinandersetzungen sollten von Schiedsleuten oder der Justiz geklärt werden. Auch Pastoren kämen für eine solche Aufgabe in Frage, zur Befriedung beizutragen.

Becker kritisiert, dass sich CDU und ABS de facto auf eine Seite der Kontrahenten geschlagen hätten. Für seine Partei seien folglich CDU und ABS allein durch ihr früheres Abstimmungsverhalten verantwortlich dafür, dass das Thema zu einer „Provinzposse“ geworden sei.

Wie berichtet, hat der Zentralausschuss der Gemeindevertretung keine Empfehlung ausgesprochen, die vier Parkplätze Behinderten beziehungsweise Kurzparkern zur Verfügung zu stellen.

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