Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Segeberg Schönfeld warnt: Ausbaubeiträge sind nötig
Lokales Segeberg Schönfeld warnt: Ausbaubeiträge sind nötig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:02 23.02.2018
Anzeige
Bad Segeberg

Der BBS fordert in seinem Antrag für die Stadtvertretersitzung im März die Verwaltung dazu auf, Vorschläge für eine zeitgemäße Finanzierung der Straßenausbaukosten zu erarbeiten.

BBS-Fraktionsvorsitzender Torsten Bohlmann begründet den Vorstoß damit, dass die bisherigen Regelungen ungerecht für die Bürger seien. Als Beispiele nennt er die Diskussionen zum Ausbau von Lornsenstraße und Dorfstraße. Der BBS möchte die Satzung rückwirkend zum 26. Januar aufheben. Schönfeld betont hingegen, dass die Stadt nicht auszahlen könne, was sie hier eingenommen habe. „Das ist völlig ausgeschlossen.“ Außerdem strebe die Stadt derzeit gar nicht an, eine Straße auszubauen.

Schönfeld (SPD) verweist darauf, dass der BBS gemeinsam mit der CDU 2008 den Ausbau der Dorfstraße durchgesetzt habe. Auch wundert sich Schönfeld, dass der BBS den Haushalt der Stadt abgelehnt habe, mit der Begründung, ihm fehle der Wille zum Sparen. Schönfeld: „Wie passt das zusammen?“ Das Thema Ausbaubeiträge werde jetzt überall im Kommunalwahlkampf diskutiert. Es werde erwartet, dass das Land wegbrechende Anliegerbeiträge ausgleichen werde. Das hält Schönfeld für „völlig abwegig“. Bei über 1100 Kommunen wären das rund 500 Millionen Euro jährlich.

wgl

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Stammtischparolen erfolgreich etwas entgegensetzen – darum geht es bei einem Seminar, das jetzt in Bad Segeberg angeboten wird.

13.02.2018

Zum zweiten Mal lädt die Gemeinde Nahe zum Themenabend „Flucht und ihre Gesichter“ ein. Was geschah in den vergangenen zwei Jahren in der Flüchtlingshilfe?

13.02.2018

Mehrstimmige, amerikanische Folkmusik ist am kommenden Sonnabend, 17. Februar, um 19 Uhr in der Marienkirche in Bad Segeberg zu hören.

13.02.2018
Anzeige