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Schönfeld will den Kreis für Stadtbus zur Kasse bitten

Bad Segeberg Schönfeld will den Kreis für Stadtbus zur Kasse bitten

Jährliches Defizit von 600 000 Euro beim ÖPNV, da soll sich Segeberg beteiligen.

2012 freute sich Dieter Schönfeld (m.) über den Stadtbus. Nun will er den Kreis an Kosten beteiligen.

Bad Segeberg. Frech wie Oskar: Jetzt will Bad Segebergs Bürgermeister Dieter Schönfeld auch dem Kreis noch die Finanzierung des Stadtbusses antragen. Bad Segeberg soll das jährliche Defizit von 600 000 Euro nicht mehr alleine tragen, fordert er. Es ist ein weiterer Punkt auf seiner To-do-Liste, um Bad Segeberg aus dem Tal der Schulden herauszuführen. Nach dem anstehenden Verkauf des hochdefizitären städtischen Pflegeheims (jedes Jahr etwa 400 000 Euro Ersparnis) plant Schönfeld nun das Stadtbus-Defizit erträglicher zu machen. Grundsätzlich sei „der Öffentliche Nahverkehr auf der Straße Sache des Kreises“, sagt er. Dennoch hatte der Kreis 2002 den Stadtbus auf die Stadt übertragen. Aber damals habe der Kreis als Aufsichtsbehörde, so Schönfelds Argumentation, wissen müssen, dass Bad Segebergs Verwaltungshaushalt schon seit vier Jahren defizitär war. Niemals hätte er der Stadt die Aufgabe des Stadtbusses übertragen dürfen, auch wenn es noch unter der Ägide von Bürgermeister Udo Fröhlich ausdrücklich ihr Wunsch war. „Der Stadtbus ist eine gute Sache.“ Schönfeld möchte ihn nicht in Frage stellen. Zu seinem Erhalt habe man gerade einen langfristigen Vertrag abgeschlossen. Er habe aber jetzt gegenüber dem Kreis angemahnt, dass dieser sich „als eigentlich zuständige Institution“ an den Stadtbuskosten wenigstens beteiligen müsse. „Man kann einer Stadt doch nur dann freiwillige Aufgaben übertragen, wenn diese genügend Geld hat.“ Der Stadtbus bringe Bad Segeberg im Moment jährlich etwa 600 000 Euro Miese ein. Wie berichtet hat die Stadt jedes Jahr ein „strukturelles Defizit von insgesamt vier Millionen Euro“.

Der Kreis mahne ihn immer an, Bad Segeberg müsse sparen, dabei trage dieser doch selbst Schuld an der Situation, betont Schönfeld gegenüber den LN. Nie hätte man der Stadt vor elf Jahren erlauben dürfen, den Stadtbus quasi auf eigene Faust zu betreiben.

Tatsächlich regte sich damals, Ende 2002, Widerstand in der Stadtvertretung: Dem damaligen Bürgermeister Udo Fröhlich warf die CDU vor, die Stadtvertretung hintergangen zu haben. Fröhlich sollte die Aufgabenträgerschaft für den Stadtbus, also auch die finanzielle Verantwortung für das Projekt, „widerrechtlich“ in städtische Hand geholt und damit Bad Segeberg in „unüberschaubare finanzielle Abenteuer geführt“ haben. Dazu hätte man die Stadtvertretung fragen müssen, so der Vorwurf der CDU. Doch das wies Fröhlich damals zurück.

„Der Kreis ist die zuständige Institution für den ÖPNV.“
Dieter Schönfeld (SPD)

VonWolfgang Glombik

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