Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Segeberg Sozialrentner darf nicht die Zeche bezahlen
Lokales Segeberg Sozialrentner darf nicht die Zeche bezahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:46 09.01.2018
Mit dem Ausbau der Lornsenstraße hatte die Stadt viel Kritik auf sich gezogen, weil Kosten und Beiträge in die Höhe geschnellt waren. Quelle: Foto: Glombik*
Bad Segeberg

Noch unter der Regierung von Peter Harry Carstensen (von 2005 bis 2012 Ministerpräsident) waren die Straßenausbaubeiträge von Anwohnern erhöht worden, erinnert sich Schönfeld. Bis dahin waren zum Beispiel für Hauseigentümer in Anliegerstraßen 75 Prozent für den Straßenausbau zu tragen, nach der Erhöhung waren es gar 85 Prozent. „Wenn man auf die alten Quoten zurückgeht, wäre das doch auch in Ordnung“, erklärte Schönfeld auf LN-Nachfrage.

„Wenn man auf die alten Quoten der Beiträge zurückgeht, wäre das doch auch in Ordnung.“Dieter Schönfeld (SPD)

Es sei aber „unrealistisch, ja lebensfremd“, wenn man nun glaube, dass das Land bei der Finanzierung von städtischen Straßen finanziell einspringe. Zumal Kommunen die Bürger laut dem Beschluss der Jamaika-Koalition von den Straßenausbaubeiträgen entlasten können aber nicht müssen.

Vor den Kommunalwahlen am 5. Mai ist es natürlich fast unmöglich, dass nun eine Stadtvertretung oder Gemeindevertretung für eine Kostenbeteiligung der Bürger stimmt. Zwar fordert die SPD-Opposition im Landtag, dafür nun 40 Millionen Euro bereitzustellen. Doch das wird von der Jamaika-Koalition abgelehnt. Zu diesem Thema beraten in diesen Tagen Vertreter der Staatskanzlei und des Innenministeriums mit Abgesandten der Kommunalen Verbände. Schönfeld vermutet, dass jetzt auch durch diese öffentliche Diskussion Druck aufgebaut werde, hier lieber alles beim Alten zu lassen, also dass jeder Grundstücksbesitzer weiterhin seine Beiträge bezahlen muss.

Gerechter wäre es auf jeden Fall, als den Städten und Gemeinden freizustellen, ob sie Anwohner an den Kosten für die Straßensanierung beteiligen wollen oder nicht. Schönfeld nennt ein Beispiel aus Bad Segeberg, wo der Eigentümer einer großen Fläche Bauerwartungsland erst nach längerem Rechtsstreit seinen Ausbaubeitrag zahlte. „Es kann doch nicht sein, dass Grundstücksmillionäre entlastet werden, wenn der Sozialrentner in der Mietwohnung über die Grundsteuer das bezahlen muss.“ Denn klar ist für ihn, wenn die Straßenausbaubeiträge entfallen, müssen sich die Kommunen die Baukosten über die allgemeine Grundsteuer hereinholen. Und die kann jeder Vermieter über die Nebenkostenabrechnung auf seine Mieter abwälzen. Auch eine Deckelung der Beiträge, wie zum Beispiel von der Wählergemeinschaft BBS vorgeschlagen, lehnt Schönfeld ab.

Der Stadt Bad Segeberg werde man keine Kredite für Wahlgeschenke bewilligen. Das Geld müsse man sich so oder so vom Bürger holen. Und wenn dann die Grundsteuer kräftig erhöht, eher verdoppelt werde, habe der Bürger keine Garantie, dass ausgerechnet die Schlaglochpiste vor seiner Tür saniert werde. Schönfeld: „Da werden die kleinen niedlichen Anliegerstraßen vergessen werden.“

Von Wolfgang Glombik

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Andere Vereine haben Nachwuchssorgen. Nicht so die Bad Segeberger Jugendfeuerwehr: Bei ihr stehen fünf Kinder auf der Warteliste. Sie hoffen, im Laufe des Jahres die 21 Nachwuchs-Feuerwehrleute unter der Leitung von Jugendwart Stefan Rungenhagen verstärken zu dürfen.

08.01.2018

Seit einer Woche laufen die Proben zum Yasmina-Reza-Stück „Bella Figura“ im Kleinen Theater. Nun ist Geburtsstunde der Inszenierung. Regie führt Thomas Goritzki, in den Hauptrollen Doris Kunstmann, Heio von Stetten und Julia Hansen. 

08.01.2018

Die Jugendakademie (VJKA) hat für den künstlerischen Bereich einen neuen Dozenten – und damit ist ihr ein echter Glücksgriff gelungen, denn Mehdi Azimi Aref (34) ist ein wahrhafter Künstler. Auch für den jungen Iraner ist der Neuanfang in Deutschland ein Glückstreffer. Jetzt bietet der Experte gar einen Ton-Workshop in der Akademie an.

08.01.2018