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Stadt hofft auf Finanzhilfen

Kiel/Bad Segeberg Stadt hofft auf Finanzhilfen

Unterstützung für finanzschwache Kommunen wird bis 2023 verlängert.

Kiel/Bad Segeberg. Das ist für das chronisch klamme Bad Segeberg eine gute Nachricht aus Kiel: Besonders finanzschwachen Kommunen in Schleswig-Holstein bekommen weiterhin Extra-Geld vom Land. Darauf haben sich CDU, Grüne und FDP in ihrem Jamaika-Koalitionsvertrag geeinigt. Die sogenannte Konsolidierungshilfe bekommen derzeit zum Beispiel Lübeck, die Städte Bad Segeberg und Lauenburg. Das bisherige Stütz-Programm soll nun bis 2023 verlängert werden. Pro Jahr stellt das Land bis zu 15 Millionen Euro zur Verfügung.

 

LN-Bild

Bürgermeister Dieter Schönfeld erwartet weiteres Geld bis 2023.

Wenn das Land jetzt auch noch mehr Geld in Kitas gebe und hier auch die Kommunen unterstütze, wäre das für Bad Segeberg eine Entlastung, erklärte Bad Segebergs Bürgermeister Dieter Schönfeld den LN.

„Wir wären in Schwierigkeiten gekommen, wenn die Hilfen in der Zukunft ausgeblieben wären.“

Immerhin konnte Bad Segeberg so in den vergangenen Jahren über 20 Millionen Euro Schulden abbauen. „Wir konnten die Zinsen für Kredite von jährlich 2,2 auf 1,2 Millionen Euro reduzieren“, hebt Schönfeld hervor. Wenn diese Zinslast noch einmal halbiert werden könnte, „sind wir einem ausgeglichenen Haushalt sehr nahe“. Schönfeld geht jetzt fest davon aus, dass Bad Segeberg seinen Status als Konsolidierungskommune behalten werde.

Auch durch eigene Anstrengungen, Erhöhungen der Lasten für seine Bürger habe die Stadt massiv Kredite abbauen können. Die Finanzhilfen des Landes wären normalerweise 2018 ausgelaufen. Wenn es jetzt bis 2023 weitergehe, habe die Stadt über eine längere Zeitspanne Zuschüsse zu erwarten, ist Schönfeld optimistisch. Die Frage sei jetzt, wie hoch die sind und ob man den Kreis der Bedürftigen von jetzt 15 landesweit noch erweitere. Da müsse man aufpassen, dass das Programm nicht verwässert werde, so Schönfeld. Bad Segeberg habe übrigens auch sonst von seinem Status als finanzschwache Kommune profitiert. So seien für Bad Segeberg Förderprogramme durch Landesmittel von 60 auf 90 Prozent aufgestockt worden.

wgl

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