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Ulrike Trebesius (ALFA)

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LN: Seit wann sind Sie im EU-Parlament, welche Ausschüsse? Ulrike Trebesius: Ich bin seit 2014 im EP und in den Ausschüssen EMPL (Arbeit und Soziales) bzw.

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751 Abgeordnete sitzen im Europäischen Parlament in Straßburg. Drei kommen aus Schleswig-Holstein.

Quelle: Patrick Seeger/ Dpa

LN: Seit wann sind Sie im EU-Parlament, welche Ausschüsse?

 

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Ulrike Trebesius (46, ALFA)

Quelle:

Ulrike Trebesius: Ich bin seit 2014 im EP und in den Ausschüssen EMPL (Arbeit und Soziales) bzw. IMCO ( Binnenmarkt und Verbraucherschutz) engagiert und habe hier sowohl als Berichterstatter als auch als Schattenberichterstatter engagiert mitgearbeitet. Ich habe bisher mehr als 20 Berichte übernommen oder abgeschlossen.

Flüchtlinge/Brexit – wie schaffen wir das in Europa?

Trebesius: Wir müssen in der EU endlich dringend notwendige Reformen durchführen, um die EU sowohl bürgernäher als auch transparenter und demokratischer zu machen. Der Brexit war ein lauter und deutlicher Warnschuss an die EU, der weder in Brüssel noch in Berlin als solcher verstanden wurde. Das unbekümmerte Umgehen der Bundesregierung mit dem Brexit ist für mich erschreckend. Ich habe ein Papier vorgelegt, wie die EU grundlegend reformiert werden könnte. In der Flüchtlingskrise muss endlich eindeutig zwischen Asylsuchenden und Flüchtlingen auf der einen Seite und Migranten auf der anderen Seite unterschieden werden. Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz, welches schon seit langem überfällig ist. Eine atmende Obergrenze, in der die Städte und Kommunen selbst bestimmen, wie viele Flüchtlinge sie aufnehmen und integrieren können wäre hier ein Lösungsansatz. Ebenso natürlich die finanzielle Unterstützung der UNHCR-Lager selbst.

Was haben Sie in der vergangenen Wahlperiode für Schleswig-Holstein erreicht?

Trebesius: In erster Linie versuche ich, Schaden vom deutschen/ europäischen Arbeitnehmer/ Steuerzahler und Konsumenten abzuwenden. In meinem Ausschuss wurde in letzter Zeit immer wieder über eine europäische Arbeitslosenversicherung und über andere Transfermechanismen diskutiert, die die Gelder vom Norden Europas in den Süden manifestieren sollen. Ich setze mich strikt dafür ein, dass es keine Sozial- und Transferunion geben wird, auch wenn die Bestrebungen nach dem Brexit hier noch einmal verstärkt wurden.

Was nehmen Sie sich bis zum Wahltermin 2019 noch vor?

Trebesius: Ich werde mich weiter für eine Reform der EU stark machen. Darüber hinaus werde ich in meinen Ausschüssen meine Arbeit fortsetzen und hier die Interessen meines Landes vertreten.

Wie viele Redebeiträge hatten Sie?

Trebesius: Ich habe ca. 50 Redebeiträge im Plenum und sehr viel mehr in meinen Ausschüssen. Diese sind über youtube bzw. auf meiner Facebookseite einsehbar. Natürlich trete ich auch im Jahr 2019 wieder an - denn so dringend die EU reformiert werden muss, so sehr möchte ich unseren gemeinsamen Binnenmarkt fit machen für die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Wie mühselig dieser Prozess ist, habe ich in den letzten zwei Jahren bemerkt. Daran möchte ich weiter arbeiten. Interviews: Olaf Bartsch

Ulrike Rodust (SPD)

LN: Seit wann sind Sie im europäischen Parlament, und in welchen Ausschüssen sitzen Sie?

Ulrike Rodust: 2008 ins Europäische Parlament (EP) nachgerückt, 2009 und 2014 erneut gewählt, Koordinatorin im Fischereiausschuss.

Flüchtlingskrise und jetzt noch der Brexit – wie schaffen wir das in Europa?

Rodust: Zu lange sind die innenpolitischen Verwerfungen Großbritanniens auf dem Rücken der EU ausgetragen worden. Jetzt müssen wir uns wieder darauf konzentrieren, die Probleme zu lösen, die die Europäer verunsichern. Denn diese Verunsicherung ist ein wichtiger Grund sowohl für die EU- als auch für die Fremdenfeindlichkeit. Dazu brauchen wir Reformen für Wachstum und Beschäftigung, die die Lebenssituation der Menschen verbessern.

Was haben Sie in der vergangenen Wahlperiode für Schleswig-Holstein erreicht?

Rodust: Nach intensiven Verhandlungen konnten wir 2014 eine neue EU-Fischereipolitik auf den Weg bringen. Seitens des Parlamentes war ich die federführende Ansprechpartnerin für diese Reform. Ich bin stolz, dass es nun endlich gute Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Fischerei in Schleswig-Holstein und Europa gibt. Fast alle Bestände in der Ostsee haben sich zuletzt bereits sehr gut entwickelt. Dass es aber zu früh ist, sich mit dem Erreichten zufrieden zu geben, merken wir gerade beim Dorsch.

Was nehmen Sie sich bis zum Wahltermin 2019 noch vor?

Rodust: Die schlechte Bestandsentwicklung und empfohlene Quotenkürzungen bedrohen unsere Dorschfischer. Um die Betriebe zu retten, ist schnelles Handeln nötig. Deshalb habe ich einen Runden Tisch mit Vertretern aus Politik, Fischerei und Forschung ins Leben gerufen, der bereits erste Lösungsansätze aufgezeigt hat. Beispielsweise macht der gerade im EP verabschiedete Ostsee-Managementplan Unterstützung durch EU-Gelder möglich. Dieses Thema bestimmt aktuell meine Arbeit. Außerdem steht ein Plan für die Nordseefischerei an, der wegen des Brexits zusätzlich kompliziert wird. Hier werden die britischen Fischer noch bitter bereuen, populistischen Rattenfängern gefolgt zu sein. Vermehrt werde ich mich um eine nachhaltige und faire Fischerei auch außerhalb Europas kümmern und so der wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit entgegentreten, die viele Menschen ihre Heimat verlassen lässt.

Wie viele Redebeiträge hatten Sie und treten Sie wieder an?

Rodust: Mit knapp 60 Redebeiträgen bin ich guter Durchschnitt. Da die Arbeit des Europäischen Parlaments in den Ausschüssen stattfindet, hat das allerdings wenig Aussagekraft.

Es gibt sicher sehr fleißige Abgeordnete, die auf weniger Redebeiträge kommen und ebenso solche, die oft das Wort ergreifen, aber nur selten etwas zu sagen haben.

LN

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