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Segeberg Wege-Zweckverband: Großes Loch auch bei Abwassersparte
Lokales Segeberg Wege-Zweckverband: Großes Loch auch bei Abwassersparte
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20:38 15.04.2018
So tief wie die Segeberger Abwasserschächte ist in dieser Sparte gegenwärtig das Finanzloch beim Wege-Zweckverband. Quelle: Foto: Ln-Archiv
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Bad Segeberg

Das bestätigte der WZV gegenüber den LN. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass sich beim Wege-Zweckverband seit 2010 ein Millionenverlust für die Unterhaltung von Gemeindewegen (GIK) aufgebaut hatte. Als Solidargemeinschaft sollen dafür alle 65 Gemeinden zur Kasse gebeten werden, die den WZV mit dieser Aufgabe betraut haben. Auch Gemeinden, in denen keine größeren Unterhaltungsmaßnahmen vorgenommen wurden, sollen zahlen.

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So tief wie die Segeberger Abwasserschächte ist in dieser Sparte gegenwärtig das Finanzloch beim Wege-Zweckverband.

Während der Verbandsversammlung am 5. Dezember 2017 in Alveslohe beschlossen die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden den Jahresabschluss 2016. In der entsprechenden Beschlussvorlage hieß es, dass die Abteilung Straßen und Wege das Geschäftsjahr mit einer Unterdeckung in Höhe von 218000 Euro abgeschlossen habe. Weitere Fehlbeträge seien mit 164000 Euro im Abwasserbereich, 261000 Euro im Geschäftsfeld Breitband und 9000 Euro im Bereich Photovoltaik entstanden.

Zwar lagen auch zur Sitzung in Alveslohe massenhaft Unterlagen vor, Zahlen zu den Gewinnen und Verlusten aus Vorjahren jedoch gab es an dem Tag nicht. Diese Zahlen aber haben es in sich: Demnach sind wie schon bei den GIK-Wegen die Verluste im Abwasserbereich stetig gewachsen. 63000 Euro Defizit waren es 2013, weitere 150000 Euro kamen ein Jahr später dazu. Für das Jahr 2015 schloss die Abwassersparte mit weiteren 480000 Euro im Minus ab, 2016 erhöhte sich das Defizit noch einmal um 164000 Euro. Insidern zufolge soll sich der Verlust im Abwasserbereich auf 1,5 Millionen Euro summiert haben.

 Auf LN-Anfrage bestätigte der WZV nach dem Minus bei den GIK-Wegen das nächste große Finanzloch. „Ja, diese Zahlen stimmen leider. Wir haben ein Defizit über 1,5 Millionen Euro“, sagte Justiziar Nis Nissen. Auf die Frage, wie ein so hohes Defizit zustande gekommen ist, zuckten sowohl er als auch der kommissarische Verbandsvorsteher Gerd Lentföhr die Achseln. „Wir wissen es nicht und sind gerade dabei, alles aufzuarbeiten“, sagte Nissen.

Auch, wie ein solch hoher Betrag wieder ausgeglichen werden kann, ist derzeit noch nicht bekannt. „Am 6. Dezember 2016 wurde der Beschluss zur Entgelt-Anpassung gefasst. Zum 1. Januar 2018 haben wir die Entgelte im Bereich der Selbstüberwachungsverordnung (Süvo) und Kleinkläranlagen angehoben. Derzeit arbeiten wir mit einem Steuerberater an der verursachergerechten Zuordnung der aufgelaufenen Kosten.“

Auf die Frage, ob die Verbandsbürgermeister auf das über mehrere Jahre aufgelaufene Defizit hingewiesen worden seien, wich der Justiziar aus. In den Jahresabschlüssen hätten die Ergebnisse des jeweiligen Jahres gestanden, Gewinne oder Verluste aus Vorjahren seien in den Jahresabschlüssen nicht enthalten gewesen. Hinweise auf das 1,5 Millionen-Euro-Loch habe es ebenfalls nicht gegeben.

Nach LN-Informationen ist ein Großteil des Defizits durch Kanalkataster entstanden, für die der WZV Dienstleistungen anderer Firmen eingekauft hatte. Während die Rechnungen dieser Dienstleister vom WZV beglichen wurden, blieben Forderungen an die Gemeinden offenbar aus. „Wir haben eine Liste mit allen Kanalkatastern, die noch abgerechnet werden müssen“, bestätigte der WZV-Justiziar.

Dass es im Abwasserbereich Verluste gegeben hat, wundert Kurt Böttger, Bürgermeister von Wakendorf I, nicht. Seine Gemeinde hatte den WZV 2012 für eine Angebotssumme in Höhe von 38000 Euro mit der Erstellung eines Kanalkatasters für die Hauptleitungen der Gemeinde beauftragt. Tatsächlich seien aber auch uralte Leitungen durchfahren und in Rechnung gestellt worden, die nicht mehr in Betrieb sind. Als die erste Abschlagsrechnung über 55000 Euro bei Kurt Böttger eintrudelte, fiel dieser aus allen Wolken. „Am Ende waren es sogar 88000 Euro, die wir zahlen sollten“, erzählt Wakendorfs Bürgermeister.

In zwei Gesprächsrunden mit Verbandsvorsteher Jens Kretschmer, der vor Kurzem vom WZV-Hauptausschuss von seinen Aufgaben freigestellt worden war, und Justiziar Nis Nissen habe man sich darauf geeinigt, dass der WZV eine detaillierte Abrechnung bis zu den jeweiligen Hausanschlüssen vorlegen sollte. Weil sich die gesetzlichen Vorgaben geändert hätten, sei die Gemeinde bereit gewesen, diese Kosten zu übernehmen. Gekommen sei es dazu bislang jedoch noch nicht. „Wir haben die 38000 Euro bezahlt. Auf die Abrechnung für den Rest warten wir immer noch,“ berichtet Kurt Böttger. Er geht davon aus, dass diese Forderungen inzwischen verjährt sein müssten.

Ob das tatsächlich der Fall ist, werde geprüft. „Dazu müssen die Fragen geklärt werden, wann der Anspruch entstanden und ob er durchsetzbar ist. Wir arbeiten daran“, so Nissen. Auch Sandra Reiser vom Amt Trave-Land weist darauf hin, dass Verjährungsfristen von vielen Faktoren abhängig seien. Abschlagsforderungen können selbstständig verjähren. Das wäre nach drei Jahren der Fall.

 Von Petra Dreu

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