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Segeberg Zoff um Ausbau: „Absolut ungerecht“
Lokales Segeberg Zoff um Ausbau: „Absolut ungerecht“
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18:19 26.03.2016
Am Grundstück von Jürgen Mayer (vorn) geht der Nachtigallweg in einen Wendehammer über. Dadurch wird es zu einem Eckgrundstück mit höheren Ausbaubeiträgen. Ebenso ergeht es Margret und Franz Josef Dölle (r.). „Ungerecht“ findet das Mayers Nachbarin Anke Brinks. Quelle: Fotos: Materne

Seit 50 Jahren lebt Jürgen Mayer im Nachtigallweg. Seither sei nie etwas gemacht worden an der Straße. Nun aber soll der Nachtigallweg zusammen mit der Rosenstraße, dem Mozartweg und Teilen der Breslauer Straße ausgebaut werden. Die Ausschreibungen laufen. Doch Mayer und weitere Anlieger sind unzufrieden: Das Bauprogramm sei im Schnelldurchlauf beschlossen worden und unnötig teuer — besonders für Eigentümer von „Eckgrundstücken“ wie Mayer. Der Nachtigallweg schlängelt sich um sein Haus und führt in einen Wendehammer, der für die Berechnung der Anliegerbeiträge als separate Stichstraße gelten soll. „Ich soll doppelt zahlen“, beschwert sich der Rentner. 30000 Euro. Inzwischen hat Mayer einen Anwalt eingeschaltet.

Der Nachtigallweg in Trappenkamp wird ausgebaut. Anlieger Jürgen Mayer soll doppelt zahlen — weil der Wendehammer vor seinem Haus als eigenständig gilt.

„Wir sind eine Straße. Die Straße muss gemacht werden, die Kosten sollten auf alle umgelegt werden.“Anke Brinks, Anwohnerin

Ein Beschwerdeschreiben hat die Kieler Kanzlei bereits an Gemeinde und Amt verschickt — in der Hoffnung, noch vor Beginn der Bauarbeiten Änderungen zu erwirken bei der Beitragsberechnung und der Ausführung des Ausbaus. So widerspreche die Planung den bestehenden B-Plänen, heißt es in dem Schreiben. Unter anderem soll der Nachtigallweg einen halben Meter breiter werden als vorgesehen — das gehe zu Lasten des Mandanten. „Ich habe einen Anspruch auf Einhaltung des Bebauungsplanes“, betont Mayer. Zudem soll die neue Straße nicht mehr asphaltiert, sondern gepflastert werden. „Das wird deutlich teurer“, sind Mayer und weitere Anwohner überzeugt.

Größter Kritikpunkt ist aber die Stichweg-Definition der Wendehammer und deren separate Abrechnung. So würden künstliche Eckgrundstücke geschaffen, an denen die Anlieger doppelt benachteiligt würden, argumentiert der Anwalt. Das sei sachlich nicht zu rechtfertigen. Sowohl die beiden Wendehammer in der Rosenstraße als auch der im Nachtigallweg seien strukturell identisch mit dem Hauptstrang der Straßen und in die Rangreihenfolge der Hausnummern eingegliedert.

„Den Grund für diese Unterscheidung konnte mir auch noch keiner nachvollziehbar erklären“, kritisiert Margret Dölle. Sie und ihr Mann Franz Josef wohnen selbst auf solch einem Eckgrundstück in der Rosenstraße. 25000 Euro Ausbaubeitrag soll voraussichtlich auf sie zukommen. „Das ist absolut ungerecht“, sagt Anke Brinks — obwohl sie als Anliegerin eines Wendehammers von der Regelung profitiert und nur für den Ausbau des Stichweges zahlen soll. „Wir sind eine Straße. Die Straße muss gemacht werden, aber die Kosten sollten durch alle geteilt werden.“

Bereits nach einer Anwohnerinformation im November im Bauausschuss hatten sich die Anlieger zusammengesetzt und sich bei der Gemeinde beschwert, schildert Mayer. „Doch all unsere Einwände wurden abgeschmettert.“ Das Bauprogramm wurde beschlossen.

Von einem „Standardausbau“ spricht dagegen Bürgermeister Harald Krille. Für einen vernünftigen Gehweg sei die Verbreiterung notwendig. Zudem habe es eine Vergleichsrechnung zwischen Asphalt und Pflasterung gegeben, sagt Matthias Timm, beim Amt Bornhöved zuständig für Planung und Bauen. Die Differenz habe lediglich 30 Cent pro Quadratmeter betragen.

Auch die separate Abrechnung der Wendehammer sei rechtlich in Ordnung. Im Ausbaubeitragsrecht müsse man sich die Straßennamen wegdenken, erklärt Timm. Vielmehr sei das Erscheinungsbild entscheidend.

Die Wendehammer wirkten wie separate Straßen, dagegen gehen Nachtigallweg und Rosenstraße ineinander über — und gelten als ein Hauptzug. Deren Anlieger wiederum würden zusätzlich belastet, würde der Ausbau der Wendehammer auch auf sie umgelegt. Timm: „Irgendeiner fühlt sich immer benachteiligt.“

Mayer dagegen sagt, er werde von den meisten Anwohnern im Nachtigallweg unterstützt — insbesondere bei den Anwaltskosten, auch im Falle einer Klage. Wenn seine Beschwerde bei der Gemeinde keine Wirkung zeige, kündigt er an: „Dann werde ich klagen.“

Von Nadine Materne

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