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Stormarn Streit um Arnulf Fröhlich: AfD-Fraktion bricht auseinander
Lokales Stormarn Streit um Arnulf Fröhlich: AfD-Fraktion bricht auseinander
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16:46 03.12.2018
So war es bei der Kommunalwahl im Mai. Arnulf Fröhlich (l.) feiert mit seiner Stellvertreterin Annette Walther und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Bruno Hollnagel den erstmaligen Einzug in den Stormarner Kreistag. Quelle: mc
Bad Oldesloe

Im Mai zog die AfD bei der Kommunalwahl erstmals in den Stormarner Kreistag ein. Keine sieben Monate später steht die Fraktion vor einem Scherbenhaufen. Zwei der vier Abgeordneten sind am Wochenende aus ihrer Fraktion ausgetreten. Michael Derlin aus Reinbek gibt sein Mandat ganz auf, Annette Walther aus Oststeinbek behält ihres und bleibt zunächst als Fraktionslose Mitglied des Kreistages.

Hintergrund sind unter anderem die LN-Artikel über den Fraktionsvorsitzenden Arnulf Fröhlich aus Köthel und dessen Nähe zum rechten Rand. Walther und Derlin wollten daraufhin Fröhlich aus der vierköpfigen Fraktion ausschließen, bekamen jedoch keine Mehrheit. Fröhlich selbst wollte nicht zurücktreten, die vierte Abgeordnete Ute Wocker aus Bad Oldesloe folgte dem Antrag nicht.

„Herr Fröhlich hat sich nach unserer Ansicht nicht ausreichend von den Vorwürfen und Inhalten distanziert“, erklären Derlin und Walther in einer gemeinsamen Presseerklärung. „Er hat dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der AfD-Fraktion Stormarn erheblichen Schaden zugefügt und ist für uns nicht länger tragbar.“

Neue Fraktion im Kreistag

Genauso sieht es nach Angaben des AfD-Kreisvorsitzenden Olaf Kriewald auch ein großer Teil der Partei. „Herr Fröhlich hat sich nicht deutlich genug von seiner Vergangenheit distanziert. Deshalb habe ich ihn schriftlich zum Rücktritt aufgefordert, allerdings bislang keine Antwort erhalten“, sagte Kriewald am Montag den LN. Er begrüßt das vom lauenburgischen Kreisverband angestrengte Parteiausschlussverfahren gegen Arnulf Fröhlich und präsentierte zugleich eine überraschende Lösung für den Kreistag: Für den ausscheidenden Michael Derlin rückt Fabian Weber aus Reinbek nach. Er wird sich jedoch nicht der AfD-Fraktion um Fröhlich und Wocker anschließen, sondern gemeinsam mit Annette Walther eine neue – bislang noch namenlose – Fraktion bilden. Es ist dann die siebente Fraktion im Kreistag; dazu kommen noch zwei Fraktionslose von Forum 21 und den Freien Wählern.

Landrat Henning Görtz wollte die Entwicklung politisch nicht kommentieren. „Als Kreiswahlleiter stelle ich mich darauf ein, dass es einen Nachrücker bei der AfD gibt.“ Alles weitere wolle er abwarten.

Annette Walther hatte von Fröhlichs Vorgeschichte gehört, war sich deren Tragweite jedoch nicht bewusst. Dass Fröhlich auf einem Neonazi-Kongress 1990 Jahren sogar mit Funktion aufgetreten sei, erschüttere sie zutiefst, sagte Annette Walther am Montag den LN. Auch sie begrüßt das Parteiausschlussverfahren gegen den AfD-Fraktionschef. Sogar die Bundespartei beschäftigt sich mittlerweile schon mit der Causa Fröhlich.

Der Fraktionschef selbst sieht keinen Grund für einen Rücktritt. Er begründete die Teilnahme an dem Kongress damals, auf dem der Holocaust-Leugner David Irving aufgetreten ist, mit seinem vielseitigen Interesse zu Studentenzeiten. In einer persönlichen Erklärung schreibt er: „Ich stehe nicht hinter den Aussagen von Herrn Irving. Ich erkläre ausdrücklich und unmissverständlich, dass ich fest auf dem Boden der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland stehe, mir jeglicher Rassismus, Antisemitismus sowie Links- und Rechtsextremismus fern liegt.“

Markus Carstens

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