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Stormarn Brackmann und Hagedorn: Die ganz persönliche GroKo
Lokales Stormarn Brackmann und Hagedorn: Die ganz persönliche GroKo
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20:37 03.02.2018
Der Lauenburger Norbert Brackmann ist 2009 zum ersten Mal als direkt gewählter CDU-Abgeordneter in den Bundestag eingezogen Quelle: Marohn
Lauenburg/Kasseedorf.

Wenn es auf Bundesebene um Geld für Infrastrukturprojekte geht, führt an Norbert Brackmann (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD) kein Weg vorbei. Als CDU-Berichterstatter für den Verkehrsetat (Brackmann) und verantwortliche Verkehrssprecherin (Hagedorn) ziehen die beiden schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten für ihre Fraktionen im Haushaltsausschuss die Fäden. Und mit ihrer persönlichen GroKo wollen beide auch künftig so weitermachen.

„Diese Achse funktioniert auch weiterhin“, sagt Norbert Brackmann. Das fraktionsübergreifende Schleswig-Holstein-Gespann werde in den kommenden Jahren 1:1 so weiterarbeiten. Auch von Hagedorns Seite gibt es keinen Grund, an der erfolgreichen Zusammenarbeit etwas zu ändern. „Wir haben fest vereinbart, so weiterzumachen“, sagt Hagedorn. Die Bilanz der beiden kann sich aus ihrer Sicht durchaus sehen lassen. „Was wir erreicht haben, ist mehr als zufriedenstellend“, sagt Brackmann. Wir konnten in dieser Konstellation sehr viel für Schleswig-Holstein bewegen.

Noch nach seiner ersten Wahl in den Bundestag vor mehr als acht Jahren hatte Brackmann kritisiert, dass die schleswig-holsteinischen Abgeordneten in Berlin im Gegensatz zu Abgeordneten aus den süddeutschen Bundesländern zu wenig zusammenarbeiten würden.

Konkret auf die Bilanz angesprochen verweist Norbert Brackmann neben vielen anderen Einzelprojekten auf die allein für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals bereitgestellten 2,5 Milliarden Euro.

Die größte gemeinsame Leistung sei jedoch der Bundesverkehrswegeplan. Nach dem bevölkerungsabhängigen Verteilungsschlüssel des Planes hätten dem nördlichsten Bundesland lediglich 3,4 Prozent des Gesamtetats zugestanden, doch mit 4,6 Prozent für die 15 Jahre der Gültigkeit des Planes habe man eine deutlich höhere Investitionsquote für Schleswig-Holstein erreicht. „Das war nur durch diese Konstellation möglich“, sagt Brackmann. Dazu gehören neben dem Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals auch die Ortsumgehungen von Schwarzenbek, Geesthacht, Lauenburg und Ratzeburg.

Bettina Hagedorn. Foto: dpa

Doch nicht nur, wenn es um Geld für Schleswig-Holstein geht, haben Brackmann und Hagedorn in der vergangenen Jahren gut zusammengearbeitet. So sorgten die beiden beim Gesetzentwurf der Bundesregierung zur neuen Infrastrukturgesellschaft des Bundes nicht nur für Veränderungen in einigen Punkten, sondern erreichten geradezu eine 180-Grad-Drehung. Denn während der Entwurf noch die vollständige Privatisierung von Autobahnen ermöglicht hätte, ist diese dank der von den beiden schleswig-holsteinischen Abgeordneten initiierten Änderungen im verabschiedeten Gesetz nicht mehr möglich.

Auch von Vertretern anderer Fraktionen wird die Zusammenarbeit der Brackmann-Hagedornschen Verkehrs-GroKo gelobt. „Es ist grundsätzlich erfreulich, wenn Abgeordnete aus Schleswig-Holstein an einem Strang ziehen“, sagt Konstantin von Notz (Grüne) aus Mölln. „Wir sind ein kleines Bundesland. Da muss man sich in Berlin zusammentun, um etwas zu bewegen. Das darf aber nicht dazu führen, dass man unnütze Projekte fördert“, schränkt von Notz ein. Gerade was den Verkehr im Hamburger Rand angehe, würden die Grünen mit Schwerpunkt auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs einen alternativen Ansatz verfolgen.

Von Holger Marohn

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