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Bundesparteitage als „Familientreffen“

Bad Oldesloe Bundesparteitage als „Familientreffen“

Stormarner Politiker reisten als Delegierte von SPD und CDU an — sie bestimmen den Kurs ihrer Partei mit.

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Seit 2006 auf Bundesparteitagen: Tobias Koch (CDU).

Bad Oldesloe. Stehende Ovationen für Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe: Auch der Stormarner Landtagsabgeordnete Tobias Koch klatschte, an seiner Seite der zweite Delegierte aus Stormarn, Jakob Pape. Andere Szenen beim Bundesparteitag der SPD. Der Bundesparteitag verläuft für den Vorsitzenden Sigmar Gabriel anders als gedacht, er erleidet bei der Wiederwahl zum Vorsitzenden eine Schlappe. Nur 74 Prozent der Delegierten stimmten wieder für ihn. Unter anderem dabei, die Landtagsabgeordneten Tobias von Pein und Martin Habersaat.

„Die SPD ist ja sehr diskussionsfreudig und das ist auch gut so“, findet von Pein, der wie alle anderen gerade im Landtag den Haushalt beschließen soll. Die Wahl des Parteivorsitzenden Gabriel sei spannend gewesen. „Es gab viel Lob für Projekte, wie beispielsweise den Mindestlohn, die er in der Regierung durchgesetzt hat. Aber auch Hinweise, dass er mit seinen Kritikern besser umgehen muss.

Ich finde, es ist ein ehrliches Ergebnis.“ Von Pein steht nicht allein damit, wenn er glaubt, als Stormarner auf einem Bundesparteitag etwas bewegen zu können.

„Ein Bundesparteitag soll ein Spiegelbild der Partei sein und dabei kommt es auf die ganze Breite der Parteibasis an“, erklärt der Landtagsabgeordnete Tobias Koch. Er und auch Pape als einzige Stormarner Delegierte „waren deshalb zwar nur ein kleiner Teil der 1000 Delegierten, aber es ist genau diese Vertretung der Meinungen aus den Orts- und Kreisverbänden, die einen Parteitag ausmachen“.

Beide hätten den Kurs der CDU mitbestimmen können auf diesem Parteitag. „Es ist ein Familientreffen christdemokratischer Politik. Die Teilnahme ist deshalb auch immer eine gute Gelegenheit zum Austausch und zur Kontaktpflege über das eigene Bundesland hinaus“, erklärt Koch weiter, der seit 2006 an Bundesparteitagen teilnimmt. Der diesjährige sei dabei der spannendste von allen gewesen.

„Die Aufnahme von mehr als eine Millionen Flüchtlingen ist eine gewaltige Leistung, die Deutschland gegenwärtig vollbringt.“ Gleichzeitig gebe die Situation Anlass zu intensiver Diskussion, welches der richtige Weg zur Bewältigung der Krise sei. „Der minutenlange Applaus für Angela Merkel spricht dabei Bände. Noch viel wichtiger war allerdings, das die CDU mit der Karlruher Erklärung in überwältigender Geschlossenheit die richtigen Antworten auf diese Herausforderungen gefunden hat.“

Von großem Applaus kann bei den Genossen der SPD keine Rede sein. Und doch wertet Martin Habersaat das Ergebnis für Parteichef Gabriel nicht als Demontage — und auch nicht als Überraschung. „Sigmar Gabriel ist ein diskussionsfreudiger Parteigenosse, der nie um ein Wort verlegen ist“, erklärt er. „Von der Vorratsdatenspeicherung über TTIP, von der Flüchtlingspolitik bis zum Militäreinsatz in Syrien, solche Themen müssen kontrovers diskutiert werden. Und wer immer dazu Stellung bezieht, wird ein paar Andersdenkende gegen sich haben.“ Habersaat glaubt, dass man als Stormarner etwas bewegen. „Wichtig sind beispielsweise die Arbeit der Antragskommission und die vielen Randgespräche, um künftige Entscheidungen vorzubereiten. Aber als einfacher Delegierter wird man selten mit einer mitreißenden Rede ein Abstimmungsergebnis umdrehen.“

kks

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