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Demo gegen die Pferdesteuer geplant

Tangstedt Demo gegen die Pferdesteuer geplant

Die Gegner haben ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben. Am Mittwoch, 30. November, kommen die Tangstedter Gemeindevertreter zusammen, um endgültig über die umstrittene Einführung einer Pferdesteuer abzustimmen – Tangstedt wäre damit die erste Gemeinde in Schleswig-Holstein mit dieser Abgabe.

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Anja Granlien und ihr Pferd „Hans im Glück“. Sie wehrt sich gegen die Einführung einer Pferdesteuer in Tangstedt. FOTO: B. ALBROD

Tangstedt. „Hans im Glück“ scharrt mit den Hufen. Er ahnt noch nicht, dass er ab nächster Woche „Hans im Pech“ sein könnte. Denn am Mittwoch, 30. November, kommen die Tangstedter Gemeindevertreter zusammen, um endgültig über die umstrittene Einführung einer Pferdesteuer abzustimmen – Tangstedt wäre damit die erste Gemeinde in Schleswig-Holstein mit dieser Abgabe.

Die Demonstration beginnt am Mittwoch, 30. November, um 18 Uhr vor der Turnhalle in Tangstedt, eine Wiese in der Segeberger Chaussee steht als Parkplatz zur Verfügung. Echte Pferde werden nicht dabei sein. Die Gemeindevertreter treffen sich um 19.30 Uhr in der Turnhalle zur Sitzung, um über die Einführung einer Pferdesteuer abzustimmen.

Widerstand gegen Steuer

„Die Pferdesteuer ist ungerecht."

Anja Granlien Pferdehalterin in Tangstedt

Der Finanzausschuss hat sie mit den Stimmen von SPD und BGT bereits auf den Weg gebracht und einen Betrag von 150 Euro pro Tier im Jahr ins Gespräch gebracht. Gegen eine Pferdesteuer hat sich von Anfang an Widerstand in der Gemeinde geregt. Organisiert hat den Anja Granlien vom Gut Tangstedt.

„Die Pferdesteuer ist ungerecht“, erklärt die Reitlehrerin, die sieben eigene Pferde im Stall stehen hat. „Sie diskriminiert Frauen und junge Mädchen, die zu 92 Prozent den Reitsport ausüben und damit über Gebühr hart von einer Pferdesteuer betroffen sind. Außerdem verträgt sich eine Sportsteuer nicht mit dem erklärten Ziel im Parteiprogramm der SPD, den Sport zu fördern.“ Insbesondere Kinder und Jugendliche würden über das Reiten neben dem Sport Werte wie Verantwortung und Gemeinschaft lernen. Weiter befürchtet sie, dass 150 Euro pro Pferd erst der Anfang sind. „Wir haben gerade bei der Hundesteuer erlebt, dass die von 30 Euro pro Tier auf 100 Euro erhöht worden ist. Das wird bei der Pferdesteuer nicht anders sein.“

Anja Granlien hat deshalb vor acht Wochen einen offenen Brief an den Landesvorsitzenden der SPD, Ralf Stegner, geschrieben, aber keine Antwort bekommen. Zusätzlich haben sie und ihre Mitstreiter einen Juristen von der Hamburger Bucerius Law School beauftragt, ein Gutachten zu verfassen, das bis zur Gemeindevertretersitzung vorliegen soll. „Gegenstand des Gutachtens ist es zu prüfen, ob eine rechtswidrige mittelbare Diskriminierung von Frauen mit einer Pferdesteuer gegeben ist, da der Sport überwiegend von Frauen ausgeübt wird“, erklärt Gutachter Professor Dr. Axel Kämmerer. „Außerdem muss geprüft werden, ob eine Pferdesteuer mit der in Schleswig-Holstein verfassungsrechtlich zugesicherten Sportförderung vereinbar ist.“ Zu welchem Ergebnis das Gutachten kommt, ist noch offen.

Sollte eine Rechtswidrigkeit gesehen werden, müsse ein Richter entscheiden, wie die Rechtslage ist, sobald gegen einen Pferdesteuer-Bescheid vorgegangen werde, so Kämmerer.

Anja Granlien hofft zudem auf die Macht der Masse. „Wir haben jetzt vom Kreis Stormarn die Genehmigung für eine Demonstration am Tag der Sitzung bekommen“, erklärt sie. „Wir rufen über die sozialen Medien dazu auf, dass möglichst viele Unterstützer schon um 18 Uhr zur Turnhalle in Tangstedt kommen sollen.“ Dort wird ein Wagen mit Lautsprecher stehen, und es wird verschiedene Redebeiträge geben, um gegen eine Pferdesteuer zu demonstrieren. Eine Flutlichtanlage soll für ausreichend Beleuchtung sorgen. „Wir rechnen mit bis zu 2000 Teilnehmern“, so Anja Granlien. Für sie und weitere Pferdehalter im Ort ist die Pferdesteuer eine Bedrohung ihrer Existenz. „Sieben Kunden haben schon gekündigt und ihre Pferde sechs Kilometer weiter untergestellt, wo es keine Pferdesteuer gibt“, sagt sie. Deshalb wollten sie alle zusammen ihren Standpunkt vor der Sitzung noch einmal deutlich machen. Immerhin sei eine Pferdesteuer in zwei weiteren Gemeinden in Schleswig-Holstein gerade abgelehnt worden.

 Bettina Albrod

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