Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Stormarn „Der Gewinn ist eigentlich eine Luftnummer“
Lokales Stormarn „Der Gewinn ist eigentlich eine Luftnummer“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:51 28.06.2017
Bad Oldesloe

Steht ein Gewinn ins Haus, sperrt sich im Normalfall niemand, ihn in Empfang zu nehmen, mehrt er doch das Guthaben. Ganz so einfach stellte sich die Sachlage für die Oldesloer Stadtverordneten nicht dar. Ihre Entscheidung war weitaus komplizierter.

Björn Wahnfried.

Der Haushalt der Stadtwerke wies im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund einer Million Euro aus. Auf Vorschlag der Verwaltung sollte dieser Gewinn ins Stadtsäckel fließen. Doch das würde sich letzlich nachteilig auswirken, hatten zuvor schon die Mitglieder des Finanzausschusses befunden, wie die Vorsitzende Birgit Reichardt-Mewes in ihrem Bericht ausführte.

„Der Gewinn ist eigentlich eine Luftnummer“, hatte Björn Wahnfried (SPD) argumentiert. Der Überschuss von einer Million Euro resultiere daraus, dass die Stadtwerke die Kosten für die Schwimmbadsanierung nicht sofort abschreiben könne, sondern diese auf die nächsten 20 Jahre verteilen müsse. Das Geld sei aber schon ausgegeben, was bedeute, dass die Stadtwerke eigentlich nicht mehr über das Vermögen verfügten. Das große Plus stehe also nur noch auf dem Papier da. Um der Stadt den vermeintlichen, ja fiktiven Gewinn ausschütten zu können, müssten die Stadtwerke nun einen Kredit aufnehmen. Das könne aber nicht im Sinne der Kommune sein, da es sich um einen Eigenbetrieb handele.

„Dann dürften wir ja nie Gewinne entnehmen, um den Haushalt zu verbessern“, konterte Bürgermeister Jörg Lembke. Er müsse dafür Sorge tragen, dass der Etat ausgeglichen ist, um Schaden abzuwenden. Der Beschluss, auf das Geld zu verzichten, führe dazu, dass ein Defizit entstehe. Auch wenn kritisiert werde, dass es sich um einen Buchgewinn handele, müsse dies möglich sein. Andernfalls sei ein Nachtragshaushalt nötig und damit verknüpft stelle sich die Frage, ob dieser überhaupt genehmigungsfähig sei.

„Dem guten Geld werfen wir schlechtes hinterher, weil wir als Stadt verpflichtet sind, Kapitalertragssteuer in Höhe von 160000 Euro für den Gewinn zu zahlen“, fuhr Wahnfried fort. Ihm zufolge ist die Trennung zwischen Kommune und Eigenbetrieb perspektivisch ohnehin ein Auslaufmodell, da für beide ab 2020 eine Gesamtbilanz erstellt werden muss.

Die Verwaltung vermochte sich nicht durchzusetzen. Der Empfehlung des Finanzausschusses, auf die Ausschüttung des Gewinns zu verzichten, fand dagegen allgemeine Zustimmung. Es gab nur eine Gegenstimme.

D. von Dahlen

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sommerferien und nichts zu tun? Für diesen Fall haben zahlreiche Vereine, Verbände und weitere Institutionen aus Bargteheide und Umgebung ein abwechslungsreiches ...

28.06.2017
Stormarn Bargfeld-Stegen - Sportwoche Mitte Juli

Der Bargfelder Sportverein richtet zum 20. Mal unter dem Titel „Raiffeisenbank-Cup 2017“ eine Sportwoche vom 15. bis zum 22.

28.06.2017

In der Reinbeker Hermann-Körner-Straße auf Höhe des Freizeitbades kann künftig Strom getankt werden: Am Dienstag, 4.

28.06.2017