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Endlich: Etat in Steinburg beschlossen

Steinburg Endlich: Etat in Steinburg beschlossen

Die Kuh ist gewissermaßen vom Eis: Die Gemeindevertreter von Steinburg haben ihren Haushalt am Donnerstagabend nach mehrmaligem Anlauf beschlossen. Viele Einwohner waren zur Sitzung gekommen, um zu sehen, ob politische Querelen die Verabschiedung noch einmal vereiteln könnten.

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Reinhold Rundshagen (68) am Eichedeer Feuerwehrteich, in dem kürzlich alle Fische verendet sind. „Die Gemeinde hat kein Geld, eine Pumpe einzuschalten, um das Gewässer mit Sauerstoff zu versorgen.

Quelle: dvd

Steinburg.  Aber letztlich gaben sich alle einen Ruck und bestätigten den Etat. „Ich danke Ihnen ganz herzlich, das ist ehrlich gemeint“, sagte Bürgermeisterin Heidi Hack (Aktive Bürger in Steinburg, Abis) Ein Grund, um richtig aufzuatmen war dies aber nicht. Denn die Kommune ist bis über beide Ohren verschuldet. Trotz eines straffen Sparprogramms ist noch ein Fehlbetrag von 255 000 Euro vorhanden. Wie die Finanzausschussvorsitzende Wiebke Martens (CDU) darlegte, gab es bereits 2015 ein Defizit von 483000 Euro. Diese Summe sei für dieses Jahr überschritten worden. „Wir haben nochmals den Rotstift angesetzt und 300 000 Euro eingespart“, erklärte Wiebke Martens. „Das wirkliche Problem kommt aber erst 2017, wenn wir die Bilanzen aufstellen müssen.“ Denn nach der doppischen Haushaltsführung würden Gemeinden wie Gewerbebetriebe behandelt, weshalb Abschreibungen für Inventar und andere Investitionen in den Haushalt einbezogen werden müssten. Was den Kapitaldienst angehe, so habe die Gemeinde Umschuldungen zu günstigeren Konditionen erreichen können. Doch für einen KfW-Kredit müssten nach wie vor 4,92 Prozent Zinsen bis 2018 gezahlt werden. Ihn früher abzulösen, lohne sich nicht, da die Vorfälligkeitsentschädigung an die Bank noch höher ausfalle. Um das Defizit zu verringern, habe die Gemeinde die Hebesätze für die Grundsteuer angehoben. 200000 Euro seien dadurch wieder in die Kasse geflossen. Aber das wolle man den Bürgern zuliebe ungern wiederholen.

Und so zog sich der Einwand „Wenn es der Haushalt zulässt...“ wie ein roter Faden durch die Diskussionen der Steinburger Gemeindevertreter. Denn nach Monaten ohne gültigen Etat standen schon längst wieder neue Ausgaben an, deren Dringlichkeit intensiv diskutiert wurde. Jede einzelne Anschaffung für die Feuerwehr kam auf den Prüfstand wie Stromerzeuger oder die Rückfahrbeleuchtung. Zunächst sollte auch die Rattenbekämpfung auf Grundstücken von Privatleuten gestrichen werden. Doch Andreas Hack (Abis) wies darauf hin, dass Laien erst einen Sachkundenachweis erbringen müssen, bevor sie mit giftigen Stoffen hantieren dürfen. Deshalb sei davon auszugehen, dass dann künftig niemand mehr etwas gegen die Rattenplage unternehme. „Und dann haben wir ein erhebliches Problem“, sagte Hack.

Als ein möglicher Versuch, den Haushalt aufzubessern, wurde gar die Kündigung des Pachtvertrages mit dem SV Eichede in Betracht gezogen, um gegebenenfalls die Obolus für das Sportlerdomizil zu erhöhen. Der Vertrag gilt bis zum Jahr 2020. Auf Wunsch der CDU sollte er bis zum 31. Dezember dieses Jahres terminiert werden. Wiebke Martens kritisierte, dass die Bürgermeisterin noch keine Gespräche mit dem Verein geführt habe, während Heidi Hack einräumte, sie wisse nicht, mit welcher Zielrichtung sie mit dem Sportverein verhandeln solle.

Andere Gemeindevertreter warnten davor, „verbrannte Erde zu hinterlassen.“ Vertragstreue sei ein hohes Gut, hieß es und die Kündigung sei ein falsches Signal. Eines Tages sei vielleicht noch der Schützenverein dran. Andreas Hack sprach sich dafür aus, mit dem Verein ganz in Ruhe über Nachbesserung zu sprechen.

Nahwärme für Steinburg

Die Energiegenossenschaft Steinburg e.G. (EGS) lädt für Freitag, 29. März, zur ersten Mitgliederversammlung ein. Nach der Gründung im März 2016 will der Vorstand seinen Mitgliedern und Gästen, das Projekt „Nahwärmeversorgung in Steinburg“ vorstellen. Bevor die Bagger anrollen, möchte sich der Vorstand das Votum seiner Mitglieder einholen. Wenn sie dem Projekt zustimmen, kann es endlich losgehen. Begonnen werden soll in der Gemeinde Mollhagen. In Eichede startet die Werbung weiterer Wärmekunden. Dort haben sich schon 50 Interessenten gemeldet. Die Veranstaltung in der Bahnhofsgaststätte beginnt um 20 Uhr.

 dvd

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