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Haushalt ohne neue Schulden

Reinfeld Haushalt ohne neue Schulden

Ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen will die Stadt Reinfeld im kommenden Jahr finanziell über die Runden kommen. Das plant die CDU-Fraktion.

Reinfeld. Nach derzeitigem Sachstand wird der Haushalt 2016 ohne ein Defizit während der kommenden Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden können, erklärte die CDU-Fraktion. Auf Initiative der Union seien während einer Haupt- und Finanzausschusssitzung entscheidende Beschlüsse getroffen worden, die einen ausgeglichenen Haushalt möglich machten.

Der CDU-Fraktion sei es wichtig, einen Ausgleich ohne Steuererhöhungen durchzusetzen. Grundsteuer A und B, die Gewerbesteuer sowie die Hundesteuer blieben unangetastet. „Wir wollen die Bürger und Gewerbetreibenden nicht durch höhere Steuern belasten. Vielmehr haben wir Lösungen gefunden, wie der Haushalt durch Einsparungen und konstruktive Lösungen ausgeglichen wurde“, erklärte der Stadtverordnete und Ortsvorsitzende Lorenz Hartwig.

Die CDU-Fraktion habe sich vor der Haushaltssitzung intensiv mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt und diverse Ansatzpunkte zur Kostenoptimierung gefunden. In Zusammenwirkung mit der Verwaltung sei bei den Personal- und den Sozialausgaben ein mögliches Einsparpotenzial gefunden worden. Bauliche Investitionsmaßnahmen seien auf ihre zeitliche Umsetzung geprüft worden.

Wichtige Baumaßnahmen, so die CDU, würden umgesetzt oder mit ihrer Planung werde begonnen. Unter anderem seien folgende Vorhaben festgelegt worden: der erste Teil der Sanierung der Matthias-Claudius-Schule für 1,275 Millionen Euro, die Vorbereitung der Sanierung für das Rettungszentrum für etwa 275 000 Euro, die Fortsetzung der Innenstadtsanierung mit einem kommunalen Anteil von 415000 Euro sowie die Vorlage einer landschaftsplanerischen Studie, um die Sportplatz zu verlegen, für rund 20000 Euro.

Außerdem, so Lorenz Hartwig, hat auch die Verwaltung auf Anregung der CDU noch verschiedene Möglichkeiten der Einsparung in Höhe von 40000 Euro gefunden.

Die Stadtverordneten tagen am Mittwoch, 2. März, um 19 Uhr in der Claudius-Schule.

LN

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