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Stormarn Juso-Chef Kühnert: „Maaßen ist nächste Woche weg“
Lokales Stormarn Juso-Chef Kühnert: „Maaßen ist nächste Woche weg“
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17:45 15.09.2018
Kevin Kühnert spricht auf dem SPD-Kreisparteitag in Lütjensee. Quelle: Markus Carstens
Lütjensee

Kevin Kühnert glaubt nicht an eine Weiterbeschäftigung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Das sagte der 29-jährige Juso-Bundesvorsitzende auf dem SPD-Kreisparteitag in Lütjensee im Kreis Stormarn. „Ich bin froh, dass sich die SPD nach erstem Wackeln am Donnerstag klar positioniert hat.“ Und zur Causa Maaßen und dessen möglicher Demission sagte Kühnert: „Nach allem, was ich so höre aus Berlin, wird das nächste Woche funktionieren.“

Im Gespräch mit den LN führte er weiter aus: „Die SPD-Spitze wird nicht von ihrer Position abrücken, so dass ich mir kein anderes Szenario vorstellen kann. Möglicherweise überlegt sich die CDU noch irgendeinen Winkelzug, um ihn wegzuloben.“ Und warum erst nächste Woche? „Weil Horst Seehofer noch über den CSU-Parteitag kommen muss an diesem Wochenende.“

Kevin Kühnert spricht auf dem SPD-Kreisparteitag in Lütjensee (Kreis Stormarn). Quelle: Markus Carstens

In einer beeindruckenden wie kämpferischen Rede beschwor Kühnert den Erneuerungsprozess innerhalb der SPD und verurteilte den „Rechtsruck in Deutschland und ganz Europa“ aufs schärfste. „Die politische Debatte ist so weit abgedriftet, dass wir darüber diskutieren, ab wie viel Metern man von einer Hetzjagd spricht“, beklagte der Juso-Vorsitzende. „Darüber hätte ich vor Jahren noch gelacht.“

Kühnert: „SPD nimmt klare Haltung an“

Kühnert sprach von einem Trumpismus in der Bundespolitik, in der der oberste Verfassungsschützer öffentlich der Kanzlerin widerspricht und nachher einfach behauptet, er sei falsch verstanden worden. „Das können wir nicht akzeptieren.“

Kühnert stellte fest, dass die SPD gerade den Rücken durchdrückt und eine klare Haltung annimmt. „Das tut richtig gut.“ Die Sozialdemokraten stünden in diesen Tagen für rechtsstaatliche Prinzipien.

Umjubelter Auftritt

Der Juso-Chef rief dazu auf, nach Ostdeutschland zu fahren und die Genossen vor Ort zu unterstützen. Die seien mancherorts schon ermüdet, bräuchten aber jede Hilfe bei drei Landtagswahlen im kommenden Jahr. Auch der Europawahl müssen höchste Priorität eingeräumt werden.

„Die Kinderarmut steigt und die Menschen müssen Reallohnverluste hinnehmen. Unser Anspruch muss es sein, dass es allen Menschen gut geht“, so Kühnert weiter. Eine lustlose Kanzlerin sage immer nur mit Hinweis auf Statistiken, dass es Deutschland gut gehe. „Die SPD hat einen langen Atem für den Erneuerungsprozess nötig, aber die Gesellschaft hat auch die SPD nötig“, schloss Kühnert und erntete von den rund 100 Delegierten langen und umjubelten Applaus.

Markus Carstens

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