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Leere Wohnungen, weil Flüchtlinge fehlen

Bad Oldesloe/Reinfeld Leere Wohnungen, weil Flüchtlinge fehlen

Die Erstaufnahmelager in Schleswig-Holstein sind nur noch spärlich belegt, und der große Ansturm von Flüchtlingen ist auch in Stormarn vorbei. Nur noch 765 Flüchtlinge mussten Städte und Gemeinden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres unterbringen. In den Kommunen geht die Angst um, auf den Kosten sitzen zu bleiben.

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„Niemand kann vorhersagen, wie sich die Situation noch entwickelt.“ Edith Ulferts, Kreis

Bad Oldesloe/Reinfeld. In Reinfeld ist im Juni und Juli gar keiner mehr angekommen. „Wir haben aber zuvor die geforderten Strukturen aufgebaut und haben die Befürchtung, auf den hohen Kosten sitzen zu bleiben“, sagt Bürgermeister Heiko Gerstmann.

„Niemand kann vorhersagen, wie sich die Situation in den kommenden Wochen und Monaten noch entwickelt“, sagt Dr. Edith Ulferts, Fachbereichsleiterin für Soziales und Gesundheit in der Kreisverwaltung. Dies sei von der „politischen Großwetterlage“ abhängig.

Das Thema wird sicherlich morgen auch zur Sprache kommen, wenn sich die Fachbereichsleiterin mit den zuständigen Kollegen aus den Städten, Gemeinden und Ämtern trifft. Edith Ulferts will nach eigenen Worten dabei nicht den Rat geben, in den Kommunen Aufwand und Anstrengungen jetzt wieder zurückzufahren. Verständlich seien aber die Sorgen, dass Städte und Gemeinden Kosten für angemietete Unterkünfte nicht erstattet bekämen. „Wir rechnen die angemessenen Ausgaben ab und leiten dieses Daten an das Land weiter“, erläutert Ulferts.

Sorgen um nicht refinanzierbare Kosten macht sich nicht nur Reinfelds Bürgermeister. Unter anderem werden 2000 Euro je Flüchtling als Integrationspauschale in die Rathäuser überwiesen. Davon hat Reinfeld im vergangenen Monat gar nichts abbekommen und vermutlich in diesem auch nicht – es kam ja kein weiterer Flüchtling. „Noch im Januar wollten wir damit beginnen, die Strukturen für die Aufnahme zu verbessern. Das ist jetzt erst einmal gestoppt worden“, betont Gerstmann. Er teile die Befürchtung vieler anderer Bürgermeister, „ohne Pauschale und die Übernahme von Ausgaben für die Unterbringung auf Kosten sitzen zu bleiben.“ Es gebe in Reinfeld einen Überhang, weil nicht alle Wohnungen belegt seien 128 Flüchtlinge leben zurzeit innerhalb der Stadtgrenzen – 18 haben mittlerweile ein Bleiberecht, weil ihr Anerkennungsverfahren abgeschlossen ist. „Und da gibt es eine weitere Unbekannte“, sagt der Bürgermeister und fragt: „Gibt es einen Nachzug von Familienangehörigen für diese Menschen?“ Auf diese Problematik weist auch Edith Ulferts hin: „Es gibt immer noch sehr viele Fälle bei Asylverfahren, die nicht abgeschlossen sind. Aus diesem Grund werden wir in den Verwaltungen auch in der Zukunft noch Arbeit haben.“

Bis zu 100 Plätze kann Bad Oldesloe unter dem Dach des ehemaligen Schwesternheimes an der Kastanienallee zur Verfügung stellen. Das leerstehende Gebäude ist kostenlos von der Asklepios-Klinik angemietet worden. Die Stadt musste allerdings einige Investitionen übernehmen. Die ersten etwa 30 Flüchtlinge sind jetzt eingezogen. Die Kooperation wurde vor knapp einem Jahr geschlossen – damals kamen wöchentlich bis zu 14 neue Flüchtlinge in die Stadt. Das hat sich dramatisch verändert. „Seit Anfang des Jahres haben wir nur noch insgesamt 50 Flüchtlinge aufgenommen“, erklärte Bürgeramtsleiter Thomas Sobczak – also nur noch etwa zwei pro Woche.

Die Stadt hat nach seinen Worten 30 Wohnungen gemietet: „Sechs Wohnungen sind mittlerweile wieder gekündigt worden. Dabei soll es jetzt erst einmal bleiben.“ Bad Oldesloe will Gespräche mit dem Amt Bad Oldesloe-Land führen, um Flüchtlinge aufzunehmen, die eigentlich in den Dörfern rund um die Kreisstadt ein Dach über den Kopf finden sollten. Auf diesem Weg könnten Leerstände in Bad Oldesloe vermieden werden, meinte Thomas Sobczak.

 Michael Thormählen

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