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Stormarn Mit dem Verkauf ihrer Immobilie will die Stiftung überleben
Lokales Stormarn Mit dem Verkauf ihrer Immobilie will die Stiftung überleben
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21:46 26.07.2016
Mit Blick auf Trave und das Mühlrad: Der Immobilienbesitz der von der Insolvenz bedrohten Stiftung soll jetzt verkauft werden. Quelle: Fotos: Mt/archiv

 Diese Hoffnungen ruhten vor allem auf dem angestrebten Verkauf der Immobilie am Kirchberg, unter deren Dach bis vor kurzen ein Alten- und Pflegeheim existierte.

 

„Wir hoffen, einen Erlös zu erzielen, um alle Verbind- lichkeiten abdecken zu können.“ Horst Möller, St.-Jürgen-Stiftung

Das St.-Jürgen-Hospital musste geschlossen werden, nachdem notwendige Brandschutzauflagen nicht umgesetzt wurden. Die gleichnamige Stiftung war außerdem in eine finanzielle Schieflage geraten, weil der Betrieb des Heimes, zu dem auch ein Wohnbereich für Senioren gehörte, nur mit einem Defizit geführt werden konnte. Die Stiftung hat deshalb beim zuständigen Amtsgericht den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens eröffnet.

„Und dieses Insolvenzrecht kennt keine anderen Vorschriften als bei einem ganz normalen Unternehmen. Wir werden als Stiftung nicht anders gestellt und dürfen beispielsweise auch keine Ausgaben oder Auszahlungen mehr tätigen“, erläuterte Horst Möller. Alle möglicherweise erzielten Einnahmen müssten auf ein Treuhandkonto eingezahlt werden – und da auch bleiben, um vor einem Zugriff geschützt zu sein. Auf ganz erhebliche Einnahmen hofft die St.-Jürgen-Stiftung durch den angestrebten Verkauf ihres Grundstückes am Oldesloer Kirchberg.

Es reicht auf der anderen Seite bis fast an die Trave – in dem Gebäudekomplex lebten bis vor kurzem rund 30 Heimbewohner. „Das ist eine sehr gute Lage und wir hoffen, durch den Verkauf einen Erlös zu erzielen, um den größten Teil oder sogar alle Verbindlichkeiten der Stiftung abdecken zu können“, erläuterte Horst Möller. Der CDU-Fraktionsvorsitzende vertritt zurzeit Bürgerworthalter Rainer Fehrmann, der kraft Amtes den Stiftungsvorstand leitet. Diesem fünfköpfigen Gremium gehören außerdem drei weitere Stadtverordnete von SPD, Grünen und FBO an.

„Wir haben schon einige Interessenten für die Immobilie“, sagte Horst Möller, ohne auf weitere Details eingehen zu wollen. Ein späterer Käufer sei nicht verpflichtet, ein gleicher Stelle weiterhin ein Alten- und Pflegeheim betreiben. „Der Eigentümer muss sich allerdings an den gültigen Bebauungsplan für diesen Bereich richten. Und der sieht ein allgemeines Wohngebiet vor“, erklärte der stellvertretende Stiftungsvorsitzende. Und bei den aktuellen Verhandlungen sei „der gültige Bebauungsplan Grundlage für den Verkauf“.

Keine Verkaufsgespräche gibt es offenbar im Zusammenhang mit dem Kirchenbüro der evangelischen Kirchengemeinde. Es ist quasi eingebettet in den St.-Jürgen-Gebäudekomplex. „Wir haben aber zurzeit keine Anfragen, die in diese Richtung gehen“, bestätigte Pastor Volker Hagge. Es habe vor rund 20 Jahren Interesse durch die Stadt an einem Kauf des Kirchengrundstückes gegeben, um damit die Flächen für das Alten- und Pflegeheim zu vergrößern. Dazu sei es dann aber nicht gekommen.

Finanzielle Aspekte spielen für die St.-Jürgen-Stiftung eine entscheidende Rolle, damit die seit dem 13. Jahrhundert existierende und damit älteste soziale Einrichtung der Stadt eine Überlebenschance hat. „Wir wollen einen Rettungsschirm mit einem Insolvenzplan“, erläuterte Horst Möller. Mit Gläubigern müssten Gespräche geführt werden, um die Situation bei den Verbindlichkeiten zu klären: „Unsere Hoffnung geht dahin, dass noch so viel Kapital vorhanden sein wird, damit die Stiftung ihre eigentliche Aufgabe erfüllen kann.“ Horst Möller wies auf die Stiftungssatzung hin – es gehe um die Unterstützung von hilfsbedürftigen älteren Oldesloer beim Lebensunterhalt oder bei der Unterkunft: „Dazu gehört aber nicht mehr der Betrieb eines Altenheimes.“

Gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt

Ein Insolvenzfahren für eine Stiftung, die Mitarbeiter nach Kriterien des öffentlichen Dienstes beschäftigt – die Situation der Oldesloer St.-Jürgen-Stiftung ist selbst für Juristen nicht leicht überschaubar. Den 34 Mitarbeitern ist gekündigt worden – unter Wahrung der üblichen Fristen, die sechs Wochen und drei Monate betragen oder erst Ende März 2017 enden. „Bis zur Eröffnung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens bekommen die Mitarbeiter kein Geld. Erst dann wird das Gehalt in voller Höhe von der Arbeitsagentur nachträglich erstattet“, so der stellvertretende Stiftungsvorsitzende Horst Möller. Dies sei auch bei anderen Verfahren der Fall, St. Jürgen bilde keine Ausnahme.

Es gebe jedoch noch andere Möglichkeiten – Mitarbeiter könnten sich freistellen lassen oder von sich aus kündigen. „In diesen Fällen bekommen die Betroffenen Unterstützung von der Arbeitsagentur – und zwar das Arbeitslosengeld I. Das sind dann 60 oder 67 Prozent des Gehaltes, und das gibt es sofort“, betonte Horst Möller. Einige ehemalige Beschäftigte hätten von sich aus schon gekündigt.

Die meisten Mitarbeiter seien in der Pflege beschäftigt, einzelne der Hauswirtschaft und in der Verwaltung, betonte Stefan Schröder von der Agentur für Arbeit in Bad Oldesloe. Der Bedarf an examinierten Pflegekräften wie auch Pflegehilfskräften sei groß. Derzeit gebe es im Kreis Stormarn etwa 60 freie Stellen, auch in Bad Oldesloe und der näheren Umgebung. Trotz des guten Arbeitsmarktes sei nicht gewährleistet, dass ein Arbeitsplatzwechsel ohne finanzielle Einbußen beim Gehalt möglich sei. Gehälter seien bei Einrichtungen privater Träger erfahrungsgemäß niedriger als bei öffentlichen Trägern. mt

 Michael Thormählen

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