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Monika Heinold: Die Küstenkoalition ist unser Favorit

Bad Oldesloe Monika Heinold: Die Küstenkoalition ist unser Favorit

"Wir wollen die Küstenkoalition in Schleswig-Holstein fortsetzen", betonte die Spitzenkandidatin der Grünen und Kieler Finanzministerin, Monika Heinold. Sie machte am Freitag auf ihrer Wahlkampftour Station in Bad Oldesloe. "Auf einen Kaffee mit Monika Heinold" war das Motto.

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Gespräch an der Kaffeetafel: Finanzministerin Monika Heinold in einem Café am Oldesloer Markt.

Quelle: Foto: Thormählen

Bad Oldesloe. Es gab heißen Kaffee, stark und auch schwarz und dazu klare Aussagen für die Zeit nach der Landtagswahl am 7. Mai. „Wir wollen die Küstenkoalition in Schleswig-Holstein fortsetzen“, betonte die Spitzenkandidatin der Grünen und Kieler Finanzministerin, Monika Heinold. Sie machte gestern auf ihrer Wahlkampftour Station in Bad Oldesloe.

Auf einen Kaffee mit Monika Heinold hieß es gestern, und auch in der dieser Runde unterstrich die Kandidatin, dass es innerhalb der seit fünf Jahren regierenden Koalition aus SPD, Gründen und SSW ein „schönes Miteinander“ gebe. Das sei nicht immer so gewesen, erinnerte sich Monika Heinold. Vor allem während des roten-grünen Bündnisses in den neunziger Jahren habe es immer wieder Probleme gegeben:

„Doch dieses Mal waren wir uns einig, dass wir nur auf Augenhöhe miteinander umgehen wollen.“

Eingehend auf die schwächer werdenen Umfragewerte ihre Partei sagte die Ministerin, die Grünen im Land wollten sich in den „negativen Bundestrend nicht hineinziehen“ lassen: „Wir sind in Schleswig-Holstein gut sortiert, bodenständig und volksnah.“ Sie bekräftigte, das aktuelle Regierungsbündnis in Kiel auch nach den Landtagswahlen fortsetzen zu wollen. Dies gehe aber nicht so weit, dass „wir alles andere auch ausschließen“. Nur eine Zusammenarbeit mit der AfD sei für die Gründen nicht denkbar.

Monika Heinold betonte, dass sie ebenso wie Robert Habeck auch für Ministerämter in einer neuen Landesregierung zur Verfügung stünden. Ihr Parteifreund habe im Bereich der ökologischen Landwirtschaft und der Energiewende wichtige Schwerpunkte gesetzt. Diese müssten weiterhin verfolgt werden, um die gesteckten Ziele beim Klimaschutz zu erreichen. Es sei für die Grünen durchaus ungewöhnlich gewesen, auch das Finanzministerium besetzen zu wollen: „Das ist ein Gestaltungsministerium, weil über das Geld sehr viel zu bewegen ist.“

Die Ministerin habe gerade als frühere Sozialpolitikerin erfahren müssen, dass oft bei den Finanzen nein gesagt worden sei:„Doch gerade der Bildungsbereich ist eine Grundlage für soziale Gerechtigkeit.“ Nach den Worten von Monika Heinold müssten die Bereiche Inklusion und Ganztagsbetreuung weiter ausgebaut werden. Die Finanzministerin hob auch einen Punkt hervor, bei des im Vergleich zur SPD Differenzen gebe: Die Grünen wollten im Bereich der Kindertagesstätten zuerst eine Qualitätssteigerung und vor einer Beitragsfreiheit: „Man kann eben jeden Euro nur einmal ausgeben.“

Die SPD-Stadtverordnete Maria Herrmann wies auf die aktuell angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in Bad Oldesloe hin. Vor allem für viele Flüchtlinge gebe es keinen Wohnraum auf dem freien Markt, und diese Lage erschwere die notwendige Integration. Nach Ansicht der Finanzministerin sollte in vielen Städten der soziale Wohnungsbau wieder vorangebracht werden. Dies sei auch wichtig, weil viele Wohnungen in absehbarer Zeit aus ihrer Sozialbindung herausfielen.

Eine Senkung der Grunderwerbssteuer, die 6,5 Prozent in Schleswig-Holstein beträgt, lehnte Monika Heinold ab. Diese Höhe gebe es im Übrigen auch anderen Bundesländern: „Diese Steuer bringt relativ viel ein.“ Die Finanzministerin nannte einen Betrag von 140 Millionen Euro pro Jahr. Davon blieben beim Land 115 Millionen Euro, der Rest in den Kommunen. „Wenn wir diese Steuer senken, dann müssten wir auch eine Sparmaßnahme beschließen“, sagte die Spitzenkandidatin.

 Michael Thormählen

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