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Stormarn Ohne Freibadsanierung: Bargteheide speckt ab
Lokales Stormarn Ohne Freibadsanierung: Bargteheide speckt ab
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11:42 19.02.2018
Bürgermeisterin Birte Kruse-Gobrecht und Kämmerer Joachim Teschke rechnen für die Zukunft. Quelle: Foto: B. Albrod
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Bargteheide

Die Stadt Bargteheide will eine drohende Verschuldung abwenden: Den Haushaltsentwurf für 2018 hatten die Stadtvertreter nicht genehmigt, nun liegt eine neue Version auf dem Tisch, die im Bereich der Investitionen deutlich abgespeckt wurde. Durch die Verschiebung von Investitionen in Freibadsanierung, Kita-Ausbau, Straßensanierung, Bodenbevorratung und Stellenplan der Verwaltung könnte Bargteheide bis 2020 ohne Verschuldung auskommen. Die Entscheidung treffen am Donnerstag, 22. Februar, die Stadtvertreter, der Finanzausschuss hat zugestimmt. Damit ist eine Verabschiedung des Haushalts wahrscheinlich.

Neuer Ansatz nötig

„Die Kürzungen und Verschiebungen helfen uns für den Moment, das Grundthema Haushaltskonsolidierung bleibt aber weiterhin noch gemeinsam zu lösen“, erklärte Bargteheides Bürgermeisterin Birte-Kruse Gobrecht (parteilos) im Vorfeld der Sitzung. Gemeinsam mit Kämmerer Joachim Teschke stellte sie ein Strategiepapier vor, das mit Blick auf die vergangenen zehn Jahre helfen soll, eine neue Strategie für die Haushaltsplanung der Zukunft zu finden. „Wir brauchen eine enkelfeste Finanzplanung, ein Stadtentwicklungskonzept und die Einbeziehung der Bürger durch mehr Transparenz“, so die Verwaltungschefin. „Der Rückblick zeigt ein strukturelles Defizit, wir haben dauerhaft höhere Ausgaben als Einnahmen.“

Folgekosten bedenken

Verantwortlich dafür ist laut Kämmerer Teschke, dass bei vergangenen Investitionen die Folgekosten zu wenig berücksichtigt worden seien. „Wer einen Euro investiert, muss zusätzliche drei Euro für Folgekosten ansetzen“, rechnete Teschke vor. Personal, Unterhalt, Reinigungs- und Energiekosten fehlten sonst im Verwaltungshaushalt. „Die Folgekosten der bisherigen Investitionen werden auch die Lage des Haushalts ab 2020 weiter zuspitzen.“

Bisher sei das Defizit noch durch die Rücklagen gedeckt, aber auch die gingen zur Neige. „Wir brauchen einen gemeinsamen Plan für die nächsten zehn Jahre.“

Bürger beteiligen

Zu dem soll gehören, dass bei Bau- und Sanierungsprojekten künftig mehr Fördermittel abgegriffen werden, das Wachstum der Stadt gebremst und in dem Zuge ein Stadtentwicklungskonzept mit Bürgerbeteiligung erfolgen soll und auch eine Anhebung der Steuern, Straßenausbaubeiträge und Gebühren überlegt werden muss. „Wir wollen die Entscheidung darüber mit den Bürgern treffen und dafür Formate entwickeln“, so Teschke. Denkbar sei ein Bürgerhaushalt, bei dem Bargteheider in Arbeitsgruppen oder online an den Haushaltsberatungen beteiligt werden könnten. „In unserer polnischen Partnerstadt Zmigrod ist das erfolgreich“, sagte Kruse-Gobrecht, „dafür braucht es Stadtentwicklungskonzepte.“ Oberstes Gremium bleibe die Stadtvertretung.

Wirtschaftsboom endet

„Wir erleben derzeit eine Boomphase in der Wirtschaft, trotzdem geht Bargteheide an seine Reserven“, kritisierte Teschke. „Jetzt ist der falsche Zeitpunkt für Investitionen, wir müssen die Reserven für Notzeiten auffüllen.“ Denn ein Ende des Booms komme bestimmt. Wenn die Gewerbesteuern dann einbrächen, habe Bargteheide keinen finanziellen Puffer mehr.

Die Stadtvertreter treffen sich am Donnerstag, 22. Februar, um 19 Uhr im Bargteheider Stadthaus.

Von Bettina Albrod

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