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Posse um Kamera an der A 1

Reinfeld Posse um Kamera an der A 1

Sie erfasste überladene Brummis bei der Raststätte Trave, aber ihre Messfühler wurden bei der Sanierung der Autobahn nicht wieder eingebaut.

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Die Kamera steht kurz hinter der Raststätte auf der Fahrbahn in Richtung Hamburg.

Quelle: Uwe Krog

Reinfeld/Bad Oldesloe. Es war 2010, als die Bundesanstalt für Straßenwesen die Sensoren in die Autobahn einließ bei der Raststätte Trave. Messfühler mit Kamera, um zu schwer oder ungleichmäßig beladene Lastwagen heraus zu filtern. Ein Pilotprojekt sollte es sein — für mehr Sicherheit. Genutzt von der Bundesanstalt für Straßenwesen, dem Bundesamt für Güterverkehr und von der Landespolizei. Doch zurzeit gibt es weder Daten noch Bilder.

LN-Bild

Sie erfasste überladene Brummis bei der Raststätte Trave, aber ihre Messfühler wurden bei der Sanierung der Autobahn nicht wieder eingebaut.

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Das Projekt fand Anklang beim Allgemeinen Deutschen Automobilclub in Kiel. Nur, Schleswig-Holsteins damaliger oberster Datenschützer, Thilo Weichert, war skeptisch. Er lobte zwar das Bestreben des Bundes, mehr Sicherheit auf den Autobahnen zu erreichen, dennoch wollte er die Rechtmäßigkeit prüfen: „Bei der Ausgestaltung der Kontrollen muss geklärt werden, ob das Verfahren datenschutzrechtlich einwandfrei ist.“

War und ist es, steht heute fest. „Die Daten wurden nur kurz gespeichert und dann wieder gelöscht“, weiß Holger Brocks vom Datenschutzzentrum Schleswig-Holstein. Jedenfalls, wenn die Landespolizei die Kamera nutzte. Und nur für die sind die Kieler Datenschützer zuständig.

Aber die Autobahnpolizei in Bad Oldesloe hat seit 2014 nicht mehr durch die ein paar hundert Meter hinter den Straßenfühlern aufgestellte Kamera geschaut. Die soll die überladenen Brummis erfassen.

„Da sind seit zwei Jahren permanent Baustellen“, sagt Autobahnpolizist Jürgen Pees. Die machten das Kontrollieren unmöglich. Die Induktionsschleife wurde abgebaut. Im Zuge der Erneuerung des Autobahnabschnittes aber nicht wieder eingebaut.

Zum Leidwesen der Autobahnpolizisten. „Das war eine gute Sache“, sagt Pees. Falsch oder zu schwer beladene Lastwagen würden die Straßen kaputtfahren — zu Lasten der Allgemeinheit. Von der Gefahr, die von ihnen ausgingen, ganz zu schweigen.

Die Beamten hatten auf ihrer Wache an der Autobahnzufahrt in Bad Oldesloe einen Laptop stehen, der ihnen den potentiellen Verkehrssünder in Echtzeit auf dem Bildschirm zeigte. Das gab Zeit genug, den Fahrer wenig später herauszufiltern. 2014 haben die Oldesloer Beamten insgesamt 15 Lastwagen über 3,5 Tonen aus dem Verkehr gezogen, 2015 waren es schon 27. Und es wären, ist sich Jürgen Pees sicher, noch viele mehr gewesen, hätten sie öfter kontrolliert.

Was nun aus der Anlage wird, vermag der Autobahn-Polizist nicht zu sagen. Seit dem vergangenen Jahr herrsche Schweigen. Ursprünglich sollte nach Erfassen eines überladenen Fahrzeugs auf dem als „Kresolparkplatz“ bekannt gewordenen Seitenarm der Autobahn ein paar Kilometer weiter in Richtung Hamburg eine Wiegestelle für die weiteren polizeilichen Maßnahmen eingerichtet werden. Sylsbek heißt der Parkplatz offiziell, und er war zu unrühmlicher Bekanntheit gelangt, nachdem dort ein Tanklastwagenfahrer im Jahr 1989 hochgiftiges Kresol abgelassen hatte.

Die Alternative wäre der Parkplatz Ellerbrock bei Stapelfeld gewesen. Doch die Strecke zwischen erster Messung und Rauswinke-Ort wäre wohl zu lang gewesen. Das Bundesamt für Güterverkehr leitet die verdächtigen Fahrzeuge zu Radlastwaagen auf der Tank- und Rastanlage Buddikate oder abseits der Autobahn zu den stationären Waagen der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld. Dort würden sie, wie es vom Güterverkehrsamt in Köln heißt, „gerichtsfest nachverwogen“.

Aber nun ist die Kamera nach Auskunft des Bundesamtes auch noch kaputt. Und das Land Schleswig-Holstein sei für die Reparatur und Wiedereinbau der Messfühler zuständig. So können die Stormarner Verkehrsüberwacher weiterhin nur „händisch“, wie Polizist Pees es nennt, also nach eigener Einschätzung und Erfahrung, die Fahrzeuge von der Autobahn holen. Oder auf Hinweise anderer Verkehrsteilnehmer reagieren und in Bad Oldesloe beim Schrotthändler zum Beispiel wiegen und untersuchen. Die eigene Fehlerquote liege beim Herausfiltern um ein Vielfaches höher als mit den Messfühlern in der Autobahn.

Wohl im nächsten Jahr, berichtet Jens Sommerburg vom Lübecker Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr, soll die Wiegestelle wieder installiert und technisch auf den neuesten Stand gebracht werden.

Den Job übernimmt seine Behörde. Der Bund bezahlt.

Überladen wird teuer

Die Polizei ist berechtigt, jederzeit Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen, wenn ein Verdacht auf Überladung des Autos besteht. Mittels einer geeichten Waage und in manchen Teilen Deutschlands auch mittels einer digitalen Radlastwaage, wird die Achslast somit ordnungsgemäß überprüft und festgestellt. Ist der Lkw überladen, wird entsprechend der Bußgeldtabelle, in Kilogramm und in Prozent, der dazugehörige Bußgeldbescheid ausgestellt.

Der Fahrer eines um mehr als 30 Prozent überladenen Lastwagens mit über zwei Tonnen zulässigem Gesamtgewicht zahlt 380 Euro und bekommt einen Punkt in Flensburg.

425 Euro zahlt der Fahrzeughalter in so einem Fall, und er bekommt ebenfalls einen Punkt. Besonders ergiebig waren die Kontrollen des Autobahnreviers im lauenburgischen Talkau im vergangenen Jahr. Die Beamten winkten auf der Autobahn 24 (Hamburg-Berlin) 179 überladene Brummis auf die Waage. Eine Weiterfahrt kann aber nur untersagt werden, wenn die Überladung über zehn Prozent liegt.

Eine Überraschung hat es bei der Instandsetzung der Autobahnbrücke über die Trave bei Reinfeld auf Höhe der Raststätte gegeben. Ursprünglich sollten die Arbeiten im Dezember 2015 abgeschlossen sein. Aber nach dem Abtragen des Fahrbahnbelages und der Bauwerksabdichtung wurden Schäden am Stahlbeton gefunden. Eingedrungenes Streusalz trug zur Korrosion bei. Nun sollen die Arbeiten im Juli abgeschlossen werden. Quellen: Bußgeldtabelle/Polizei/LBV

Von Uwe Krog

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