Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Preis für Winterdienst und Reinigung zieht an

Bad Oldesloe Preis für Winterdienst und Reinigung zieht an

Grünen-Fraktion plädierte im Oldesloer Bau- und Planungsausschuss für ein gerechteres Umlagemodell - darüber wird jetzt heftig diskutiert. Anfang nächster Woche wird darüber entschieden.

Voriger Artikel
Polizei schnappt Kupferdieb-Paar
Nächster Artikel
Kupferdiebstahl: Polizei nimmt Pärchen fest

Ob es auch in diesem Winter schneit, wird sich zeigen.

Bad Oldesloe. Wie gerecht können Gebührensatzungen eigentlich sein? Diese Frage trieb die Mitglieder des Oldesloer Bau- und Planungsausschusses jetzt um. Mit dem neuen Berechnungsmodell, das die Verwaltung für Straßenreinigung und Winterdienst vorgelegt hatte, konnten sich einige nicht anfreunden.

Auf Kritik stieß zunächst der Vorschlag, die Gebühren künftig im Januar für ein ganzes Jahr zu erheben, analog zur Grundsteuer des Finanzamts. Beklagt wurde, dass im Falle eines Hausverkaufs der alte Eigentümer allein auf den Kosten sitzen bleibe, während der neue erst Anfang des Folgejahres zur Kasse gebeten werde. Gegenvorschläge, die Gebühren monatlich abzurechnen, wies Kämmerin Mandy Treetzen indes vehement zurück. „Das wäre der reine Wahnsinn. Der Verwaltungsaufwand wäre viel zu hoch“, sagte sie. Ausschussvorsitzende Maria Herrmann (SPD) setzte sich ebenfalls für eine „bürgernahe Regelung“ ein. Sie plädierte aber dafür, den bisher praktizierten vierteljährlichen Rhythmus beizubehalten. Dem schloss sich die Mehrheit im Ausschuss an.

„Ich habe Probleme mit der Kalkulation“, legte Grünen-Fraktionschef Wilfried Janson nach. Ihn stört es, dass bei der Gebührenberechnung preislich nicht zwischen Straßen unterschieden wird, die vordringlich von Schnee geräumt werden und solchen, die als nachrangig behandelt werden. In letzterem Fall seien die Anwohner klar benachteiligt. „Sie erhalten eine geringere Leistung, kommen mit ihrem Auto viel später aus der verschneiten Straße raus und bezahlen dann noch einen höheren Durchschnittspreis. Das ist ungerecht“, monierte Janson. Er schlug vor, die Kosten des Winterdienstes zusammenzuziehen und sie dann auf den Meter umgerechnet unter allen Anliegern aufzuteilen.

„Bei nachrangigen Straßen brauche ich mehr Maschinen, Zeit und Personal“, hielt Mandy Treetzen dem entgegen. Kleinere Straßen zu räumen sei mit einem höheren Aufwand verbunden, da dort keine großen Fahrzeuge eingesetzt werden könnten. Dies müsse sich im Preis der Dienstleistung niederschlagen. Gebührensatzungen richteten sich stets nach dem Verursacherprinzip, sagte die Kämmerin. „Das ist völlig schlüssig dargestellt und exakt nach der Kommunalen Abgabenordnung berechnet“, sprang ihr Uwe Rädisch (CDU) bei.

Zu einer Steigerung der Kosten hat offenbar auch der harte Winter 2011 gesorgt. Da die Ausgaben für den Räumdienst damals höher gelegen hätten als die eingenommenen Gebühren, sagte Mandy Treetzen, müsse die Unterdeckung nun ausgeglichen werden.

Stimmen auch die Stadtverordneten am Montag, 14. Dezember, der Satzung zu, so wird die wöchentliche Straßenreinigung inklusive Winterdienst bei Straßen mit Priorität von 2,25 auf 2,44 Euro angehoben, der Winterdienst ohne Straßenreinigung gar von 0,78 auf 2,59 Euro. Anlieger der Fußgängerzone zahlen statt 27,38 fortan 29,57 Euro bei dreimaliger Reinigung wöchentlich.

dvd

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Juli 2017.

Machen Ihnen Terror-Anschläge, wie der jüngste in Barcelona, Reiseangst?

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.

TSV Trittau

Alles zu den Badminton-Stars beim TSV Trittau.

Zweiter Weltkrieg

Dieses Dossier beschäftigt sich mit der Situation in Stormarn während des Zweiten Weltkriegs.