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Reinfelder beschließen Haushalt: Keine Tartanbahn für Sportplatz

Reinfeld Reinfelder beschließen Haushalt: Keine Tartanbahn für Sportplatz

Reinfeld - Außerdem steigen die Gewerbesteuern sowie die Hundesteuer.

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Stellt sein Amt zur Verfügung und zieht sich ins Privatleben zurück: Hans-Peter Lippardt, langjähriger Bürgervorsteher.

Quelle: Fotos: LN/hfr

Reinfeld. Ganz so schlimm wie im Ursprungsentwurf vor einem halben Jahr gedacht, steht es um den Reinfelder Haushalt im kommenden Jahr nun doch nicht. Denn der Jahresfehlbetrag für das kommende Jahr soll im Ergebnis nach dem derzeitigen Plan nur knapp 1,2 Millionen Euro betragen — und nicht 3,6 Millionen Euro.

Dennoch wies der Finanzausschussvorsitzende Andreas Lie (CDU) bei der jüngsten Stadtvertretersitzung darauf hin, „dass der Reinfelder Haushalt im kommenden Jahr aus eigenen Mittel kaum auszugleichen ist“. Die Stadt wird Kredite aufnehmen müssen, nachdem sie das auch dank der Städtebauförderung über Jahre nicht brauchte.

Deshalb, so Lie, müsse bei den freiwilligen Leistungen ein strenger Maßstab angelegt werden. Immerhin ist der Reinfelder Politik die Kindertagespflege eine Erhöhung der Zuschüsse wert, während der Sportplatz allerdings keine Tartanbahn bekommt, sondern nur saniert wird. Eine schnelle Bahn aus Kunststoff hätte im nächsten Jahr mit 600 000 Euro zu Buche geschlagen. Sozialdemokrat Lasse Karnatz betonte, dass „wir gestalten müssen, statt nur zu verwalten“. Die größte Investition sei derzeit der Stadtumbau. Der zweite Bauabschnitt nun werde das Bild Reinfelds nachhaltig verändern.

Bedenken zum Haushalt äußerte Walter Engel von der Wählerinitiative. Die Erhöhung der Gewerbesteuer berge „unwägbare Risiken“. Die Erhöhung könne sich negativ auswirken. Ebenso wenig begrüßte er die Erhöhung der Hundesteuer. „Die bringt wenig“, sagte Engel. Und fügte an: „Warum nur eine Hundesteuer“, worauf Bürgervorsteher Hans-Peter Lippardt (CDU) antwortete: „Ich nichts gegen eine Katzensteuer, aber die ist nicht möglich. Mit acht Euro im Jahr schlägt die Stadt bei der Hundesteuer jetzt fürchterlich zu.“ Engels Fraktion stimmte dennoch dem Haushalt am Ende der Debatte zu, so dass auch dieser Tagesordnungspunkt zu den vielen einstimmigen Beschlüssen bei der letzten Sitzung des Jahres gehörte.

Allerdings wurde dabei auch deutlich, dass der verstorbene Kämmerer eine große Lücke in der Verwaltung gerissen hat. Deshalb rechnet Finanzausschussvorsitzender Lie, rechnet Bürgermeister Gerhard Horn erst gegen Ende der ersten Hälfte des nächsten Jahres mit der Eröffnungsbilanz nach doppischer Haushaltsführung. Erste Schätzung allerdings hätten ergeben, so Lie, dass die Stadt über ein Eigenkapital im „unteren zweistelligen Bereich“ verfügen könnte.

Ebenfalls einstimmig verabschiedeten die Stadtverordneten den Feuerwehrbedarfsplan, der unter anderem die Anschaffung eines Einsatzleitwagens vorsieht. Außerdem ermächtigten sie die Verwaltung, 40

000 Euro zur Bestellung von Digitalfunkgeräten für die Wehr ausgeben zu dürfen.

Sie verlängerten die Amtszeit der Kinder- und Jugendbeauftragten Nicola Schneider-Westphal. Manfred Schönbohm von der Wäherinitiative: „Wir sind ihr für ihre ehrenamtliche Arbeit sehr dankbar — und froh über ihre Wahl.“ Und die Stadtverordneten genehmigten die Annahme einer Spende für die Mittagsverpflegung bedürftiger Kinder an Reinfelder Schulen. Das müssen sie neuerdings. Der Bürgermeister darf Spenden zwar einwerben — aber nicht annehmen.

Lippardt will nicht mehr

Bürgervorsteher Hans-Peter Lippardt will nach 42 Jahren als Reinfelder Stadtverordneter und zehn Jahren als Repräsentant der Karpfenstadt „ nur noch ich sein“ und sich seiner Familie widmen können. Das gab der 76-Jährige bei der Stadtverordnetenversammlung jetzt bekannt. Zur Kommunalwahl im Mai wird er sein Amt zur Verfügung stellen. Die Entscheidung aus dem politischen Leben auszuscheiden erfolge allein aus Altersgründen. Damit haben die Reinfelder nun ein Personalproblem. Bislang hat noch niemand Interesse an dem Amt geäußert. Gewählt wird der Bürgervorsteher von den Stadtverordneten. Vorgeschlagen wird er stets von der Fraktion mit den meisten Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung.

Uwe Krog

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