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„Schulz ist der Umfaller des Jahrhunderts“

Bad Oldesloe „Schulz ist der Umfaller des Jahrhunderts“

Der große Wurf sei die Neuauflage der Großen Koalition in Berlin nicht, aber es müsse jetzt halt mal eine Regierung gebildet werden. Das ist die Meinung einiger SPD- und CDU-Politiker in Stormarn zum Koalitionsvertrag. Die Kreis-SPD trifft sich nächste Woche zur Mitgliederversammlung.

Bad Oldesloe. „Meine Bauchschmerzen bleiben“, sagt Stormarns SPD-Landtagsabgeordneter Tobias von Pein aus Ahrensburg, der bereits auf dem Parteitag gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt hatte.

 

LN-Bild

Joachim Wagner (CDU).

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Tobias von Pein (SPD).

Vor allem von der Lösung zum Familiennachzug ist er enttäuscht. „Auch arbeitsmarktpolitisch hätten wir noch mehr erreichen müssen“, sagt der 32-Jährige. Die Regulierung zu befristeten Arbeitsverhältnissen geht Tobias von Pein insgesamt nicht weit genug.

Außerdem vermisst der SPD-Politiker ein ganz großes Projekt. „Es wird keine Zukunftsfrage gelöst, zum Beispiel die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt und auf das Zusammenleben der Menschen insgesamt.“ Es gebe in dem Vertrag keine Antworten darauf, wie das funktionieren soll. Ärgerlich findet er die Personaldebatte. „Man kann einen Parteivorsitz gerade zu diesem Zeitpunkt nicht einfach weitergeben.“

Etwas ganz Neues vermisst auch Jochen Gehrke, Ortsvereinsvorsitzender in Reinfeld. „Es wird einfach das Geld an die jeweiligen Interessengruppen verteilt, das gerade zufällig da ist, weil die Wirtschaft läuft“, sagt Gehrke. Dabei gebe es genug Probleme und vieles zu ändern in einer Gesellschaft, in der die Umverteilung von unten nach oben immer weiter voranschreite. Auch Gehrke geht der Punkt Digitalisierung nicht weit genug: „Was bedeutet das arbeitspolitisch? Was geschieht mit den vielen Daten.“ Trotz allem werde es auf der anderen Seite Zeit für eine funktionsfähige Regierung.

Das sieht auch Joachim Wagner so, CDU-Fraktionschef im Stormarner Kreistag; wenngleich er einschränkt, dass die CDU im Vergleich zu SPD und CSU die meisten Federn gelassen habe. Dass Martin Schulz jetzt – entgegen früherer Ankündigungen – doch in eine von Angela Merkel geführte Regierung eintrete, mache ihn zum „Umfaller des Jahrhunderts“. Das „schlimmste überhaupt“ ist für Wagner aber, dass Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin bleibt. „Das hat die Bundeswehr nicht verdient.“ In seinen Augen ist diese derzeit nicht einsatzfähig.

Zur SPD-Mitgliederkonferenz am Freitag, 16. Februar, 19.30 Uhr im Schützenhof Bargteheide, kommt auch die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer.

mc

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