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Stormarn Sind die Oldesloer Ausschüsse zu groß?
Lokales Stormarn Sind die Oldesloer Ausschüsse zu groß?
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22:08 30.01.2018
„Trotz Rekordeinnahmen sollen die Ausschüsse verkleinert werden.“Lars Cornehl (SPD)
Bad Oldesloe

„Trotz Rekordeinnahmen sollen die Ausschüsse verkleinert und manch einer sogar ganz eingespart werden“, empörte sich Lars Cornehl (SPD) auf der Stadtverordnetenversammlung. Er wollte wissen, ob es sich dabei um einen Wunsch oder schon um eine verbindliche Auflage handele. Andere Städte wie etwa Reinbek hätten sechs Ausschüsse, nicht nur fünf wie Bad Oldesloe und dazu zähle auch ein Wirtschaftsförderausschuss. „Ich vermisse so etwas bei uns seit Jahren. Es stellt sich also eher die Frage: Fehlt uns nicht ein Ausschuss?“

Heftige Proteste erntet die Forderung des Landesrechnungshofs bei Oldesloer Politikern, die Struktur der Fachausschüsse deutlich zu verändern. Demnach soll nicht nur die Mitgliederstärke der Gremien, sondern auch ihre Anzahl verringert werden.

Der Landesrechnungshof habe diese Forderung schon seit längerem an die Stadt Bad Oldesloe, aber auch an andere Kommunen gerichtet, antwortete Bürgermeister Jörg Lembke. Zurzeit laufe noch die Prüfung, ob es etwa möglich sei, den Finanzausschuss dem Hauptausschuss zuzuschlagen sowie Bauen und Planung mit Umwelt zu kombinieren. Desweiteren stehe zur Debatte, die Zahl der Mitglieder von jetzt elf auf neun zu senken. „Dabei geht es nicht nur um Kosten. Es ist ja oft so, dass die Parteien gar nicht genug Vertreter finden, um die Ausschüsse zu besetzen. Insofern käme ihnen das entgegen“, sagte Lembke.

Die Ansage des obersten Finanzkontrolleurs des Landes Schleswig-Holstein hatten er und der Hauptamtsleiter bereits im Hauptausschuss thematisiert. „Im Hinblick auf die Kommunalwahl sind wir gehalten, uns die Anzahl der Ausschüsse und der Mitglieder genauer anzusehen“, hatte Malte Schaarmann angekündigt und vorgeschlagen noch vor dem 6. Mai darüber zu beraten.

Grünen-Fraktionschef Wilfried Janson verwies darauf, dass die Ausschüsse nach der jüngsten Kommunalwahl im Jahr 2013 mit Bedacht aufgestockt worden sei, um der Konstellation der Stadtverordnetenversammlung gerecht zu werden und so dem politischen Willen der Wähler mehr zu entsprechen. „Wenn jetzt weitere Wählergemeinschaften wie die Familienpartei antreten, dann wird es immer schwieriger werden, die Mehrheitsverhältnisse abzubilden“, gab Janson zu bedenken. Kritik kam auch von Hendrik Holtz (Linke). „Dass der Rechnungshof die Ausschüsse aus Kostengründen reduzieren will, halte ich für äußerst fragwürdig – gerade für kleine Parteien und Fraktionen“, sagte er.

Was die paritätische Besetzung der Gremien anbelangt, so zeigten sich die Grünen grundsätzlich einverstanden. Janson räumte aber ein, dass Parteien mit einem hohen Frauenanteil nach dieser Regelung womöglich das Defizit der männerdominierten politischen Gegenspieler ausgleichen müssten, so dass sie gehalten seien, fast ausschließlich Frauen in die Ausschüsse zu schicken.

Sehr deutliche Worte gegen ein formalistisches Modell der Besetzung fand Patricia Rohde von den Freien Bürgern für Bad Oldesloe (FBO). „Jede Partei muss bereit sein, für die Gleichstellung zu sorgen.

Es kann nicht sein, dass die kleinen ausgleichen müssen, wenn die großen Parteien ihren Männerüberschuss abladen wollen“, sagte sie. Holtz hingegen sprach sie sich dafür aus, dass unabhängig vom Geschlecht die Besten in den Gremien sitzen sollten Bürgermeister Jörg Lembke stellte klar, dass es nicht unmittelbar darum gehe, eine Entscheidung zu fällen. „Ich wollte nur darauf aufmerksam machen und an Sie weiterreichen, dass sich die Parteien mit diesem Thema befassen müssen“, erklärte er. Sicherlich sei es schwierig, über die Parteigrenzen hinweg eine vernünftige Lösung zu finden. Doch lasse sich die Geschlechterparität auch über die Hinzunahme bürgerlicher Mitglieder herstellen.

Der Empfehlung, noch vor der Wahl über die Struktur der Ausschüsse zu beraten, lehnte die Mehrheit indes ab.

 Von Dorothea von Dahlen

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