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Stormarns Grüne stehen hinter Robert Habeck

Bad Oldesloe Stormarns Grüne stehen hinter Robert Habeck

In den Ortsverbänden wird eifrig diskutiert – Was wird aus Konstantin von Notz?.

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Konstantin von Notz bliebe dann nur Listenplatz 4, der wohl nicht reichen wird.

Bad Oldesloe. . Es ist ein Dilemma, in dem die Grünen stecken. Da haben sie mal zwei engagierte wie profilierte Politiker in Land und Bund, und dann kickt der einen den anderen durch die festgesetzte Geschlechterparität aus dem Bundestag.

 

LN-Bild

„Herr von Notz kann doch in Kiel Justizminister werden“, sagt Rolf Thielmann aus Reinfeld.

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So kann es zumindest kommen, wenn Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck bei der Grünen-Urwahl zum Bundesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt wird. Um sicher einzuziehen, benötigt er einen guten Listenplatz auf der Grünen-Landesliste. Da ganz vorne immer qua Satzung eine Frau steht und dann im Wechsel Mann und Frau, kommt nur Listenplatz zwei infrage.

Den hatte vor fünf Jahren Konstantin von Notz aus Mölln inne, der sich nicht nur durch den NSU-Untersuchungsausschuss bundesweit einen Namen gemacht hat. Dem Rechtsanwalt aus dem Wahlkreis Lauenburg/Stormarn-Süd bliebe nur Listenplatz vier, der kaum ausreichen dürfte für den Wiedereinzug in den Bundestag. Dafür bräuchten die Grünen etwa 15 Prozent der Stimmen in Schleswig-Holstein, 2013 erreichten sie 9,4 Prozent. Bei der Landtagswahl kamen sie allerdings auf 13,2 Prozent.

Wie steht denn die Grünen-Basis in Stormarn zu dem Duell, das angeblich nach Aussage der beiden Freunde Habeck und von Notz keines ist? Eine Umfrage ergab: Eine Mehrheit möchte Habeck im Bund, ohne jedoch von Notz nicht in den höchsten Tönen zu loben. Und an der Geschlechterparität will natürlich auch niemand rütteln.

„Es ist schade, dass der Wähler nicht honoriert, welche klugen Köpfe wir bundesweit als Kandidaten aufbieten, und dass es deshalb immer nur drei Schleswig-Holsteiner in den Bundestag schaffen“, sagt etwa Hartmut Jokisch aus Bad Oldesloe.

Claas-Christian Dähnhardt vom Ortsverband Ahrensburg gibt sich dagegen kämpferisch: „Wir müssen so viele Prozente holen, dass es beide in den Bundestag schaffen. Ich halte das für machbar.“ Denn Robert Habeck sei ein großartiger Energiewendeminister mit vielen Verdiensten wie dem Stromnetzausbau oder einem neuen Naturschutzgesetz. „Es wäre ein großer Verlust für Schleswig-Holstein, wenn Robert Habeck nach Berlin gehen würde, aber es wäre auch ein großer Gewinn für die Bundespolitik“, so Dähnhardt. Von Notz wiederum sei einer der profiliertesten Grünen-Abgeordneten, der für den Bereich Innenpolitik Überragendes leiste. „Wir in Ahrensburg werden uns im Wahlkampf für das Erreichen dieses Szenarios einsetzen, weil wir beide Politiker als so überaus wichtig empfinden für den Deutschen Bundestag“, so Dähnhardt.

Das wollen auch die Grünen in Bargteheide erreichen. „Der Kandidatur zum Spitzenkandidaten von Robert Habeck stehen wir grundsätzlich positiv gegenüber. Wir haben darüber nicht abgestimmt, aber natürlich viel diskutiert, die Meinungen sind geteilt“, sagt Claudia MacArthur, Sprecherin des Ortsverbandes.

Natürlich sei es eine Dilemma, Konstantin von Notz nur noch auf dem vierten Listenplatz zu haben, so MacArthur weiter. „Dafür die Geschlechterparität aufzugeben kommt jedoch nicht in Frage. Wir können uns die Regeln ja nicht immer so zurechtbiegen, wie es gerade am praktischsten ist.“

Eine ganz pragmatische Lösung hat indes Dr. Rolf Thielmann vom Ortsverband der Grünen Reinfeld-Nordstormarn parat. Er schlägt von Notz als neuen Justizminister für Schleswig-Holstein vor. „Die Grünen haben aktuell vier sehr gute Kandidaten für die kommende Bundestagswahl, von denen einer ein sehr erfolgreicher Umweltminister ist. Robert Habeck hat, wie alle anderen auch, unsere volle Unterstützung.“

Dass dabei eine Konkurrenzsituation innerparteilich entsteht, sei demokratischer Alltag, so Thielmann weiter. „Konstantin von Notz hat sich bundesweit als Politiker des Rechtes profiliert und würde, so er nicht im Bundestag ist, sicherlich auf Landesebene eine große und konstruktive Rolle spielen.“ Schleswig Holstein gewänne in jedem Fall, und „daher sehen wir auch keinen Grund, die bewährte Quotenregelung dem politischen Kalkül zu opfern“.

Und von Notz selbst? Freut sich über die Lorbeeren, betont das freundschaftliche Verhältnis zu Habeck, hält sich jedoch erstmal bedeckt, was seine Zukunft angeht. „Wir schauen, was die Mitglieder entscheiden, und danach ergibt sich alles weitere“, so von Notz vielsagend. Markus Carstens

Grüne Urwahl

Die Grünen entscheiden in einer Urwahl aller Parteimitglieder über ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Bei den Frauen ist Katrin Göring-Eckardt gesetzt, bei den Männer streiten Robert Habeck, Anton Hofreiter und Cem Özdemir um die Position. Verbunden damit hatte die Partei eine große Aktion zur Mitgliederwerbung gestartet. Die Stimmen der Urwahl sollen im Januar ausgezählt werden.

Ende Januar stellen die Grünen ihre Landesliste auf. Im Mai ist in Schleswig-Holstein Landtagswahl, im September folgt dann die Bundestagswahl.

LN

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