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Stormarn Was Sie für die Stichwahl wissen müssen
Lokales Stormarn Was Sie für die Stichwahl wissen müssen
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19:13 17.06.2016

Bad Oldesloe. Morgen fällt die Entscheidung: Per Stichwahl wird der neue Bürgermeister für Bad Oldesloe bestimmt. Gemeindewahlleiter Malte Schaarmann beantwortet die wichtigsten Fragen zur Stichwahl.

Jörg Lembke (parteilos).

Warum gibt es eine Stichwahl?

Malte Schaarmann: Wir gehen in die Stichwahl, weil bei der ersten Bürgermeisterwahl am 5. Juni keiner der vier Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Laut Gesetz findet die Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Das sind der parteilose Jörg Lembke (39,7 Prozent) und der CDU-Kandidat Jörg Feldmann, der mit 27,1 Prozent auf dem zweiten Platz landete.

Wie viele Oldesloer dürfen wählen?

Schaarmann: Es sind immer noch 20030 Wahlberechtigte – abzüglich derer, die verzogen oder verstorben sind. Maßgeblich für das Wählerverzeichnis ist der 24. April als Stichtag – für beide Wahlen. Das bedeutet: Wer zwischen beiden Wahlen 16 Jahre alt geworden ist, darf morgen nicht seine Stimme abgeben. Wer zwischenzeitlich neu zugezogen ist, erfüllt ebenfalls nicht die Voraussetzungen.

Kann ich noch per Briefwahl wählen?

Schaarmann: Nein. Die Briefwahlunterlagen hätte man sich bis Freitag 15 Uhr abholen müssen. Ausnahme: Wer nachweisen kann, dass er nicht ins Wahllokal kommen kann, etwa wegen Krankheit, dessen Bevollmächtigten händigen wir auch am Sonntag Briefwahlunterlagen aus. Die Unterlagen müssen aber rechtzeitig bis zur Auszählung am Sonntag um 18 Uhr im Wahllokal abgegeben werden. Es gibt auch die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen in den Briefkasten bei der Stadtverwaltung zu werfen.

Brauche ich die Wahlbenachrichtigung?

Schaarmann: Nein. Man kann sich auch mit seinem Personalausweis oder Reisepass ausweisen. Wichtig ist, dass man im Wählerverzeichnis aufgenommen worden ist.

Ändert sich das Wahllokal?

Schaarmann: Nein. Hier bleibt alles beim Alten. Seine Stimme gibt man in denselben Wahllokalen ab wie vor zwei Wochen.

Muss der Wahlsieger eine bestimmte Stimmenzahl erreichen?

Schaarmann: Ja. Er muss über 50 Prozent der gültigen Stimmen erreichen.

Wie geht es nach der Wahl weiter?

Schaarmann: Am Dienstag, 21. Juni, tagt der Gemeindewahlausschuss und überprüft die Wahl und die Ergebnisse und schaut, ob es irgendwo Unregelmäßigkeiten gab. Wir von der Verwaltung bereiten für den Wahlausschuss alles vor. Nach der Prüfung wird das Wahlergebnis noch einmal offiziell bekannt gegeben. Danach gibt es eine Einspruchsfrist von einem Monat. In der Zeit kann bei der Kommunalaufsicht Widerspruch eingelegt werden, wenn jemand meint, dass irgendetwas nicht richtig gelaufen ist. Nach der Einspruchsfrist wird die Wahl festgestellt und formell abgeschlossen. Erster Arbeitstag für den neuen Bürgermeister wäre eigentlich der 1. Oktober. Aber da dieser Tag ein Sonnabend ist und Montag, 3. Oktober, ein Feiertag, tritt der neue Rathauschef seinen Job erst am Dienstag, 4. Oktober, an.

• Wahlergebnis am Sonntag im Internet unter www.LN-online.de

bma

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