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Kommentar Der Wechsel hält die Demokratie lebendig
Mehr Meinung Kommentar Der Wechsel hält die Demokratie lebendig
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20:10 24.06.2017
Von Lars Fetköter
Schleswig

Holstein neigt zum Wandel: Zum vierten Mal in Serie hat eine Landtagswahl ein neues Regierungsbündnis zur Folge, da kann kein anderes Bundesland mithalten. In den kommenden Tagen vollzieht sich die Ablösung: Am Dienstagabend wird Torsten Albig (SPD) in Berlin seinen letzten öffentlichen Auftritt als Ministerpräsident haben. Am Mittwochvormittag wird die schwarz- grün-gelbe Mehrheit im Plenarsaal des Landtages Daniel Günther (CDU) zum neuen Regierungschef küren.

„Freuen wir uns darüber,

dass im Norden mehrere Konstellationen möglich sind,

in denen demokratische Parteien Mehrheiten bilden können.

Zweifel daran bestehen kaum noch. CDU und FDP haben mit satten Mehrheiten für das Jamaika-Bündnis gestimmt. Bei den Grünen gibt es deutlich mehr Gegenwind von der Basis für eine Koalition, die sich zu A 20 und Beltquerung bekennt. Doch die Probeabstimmungen wie etwa am Freitag in Lübeck lassen erwarten, dass mindestens drei Viertel der Mitglieder dem Koalitionsvertrag ihren Segen geben.

Die Grünen wechseln die Regierungspartner, aber das ist kein Zeichen von Wankelmut – im Gegenteil: Monika Heinold und Robert Habeck sichern die Kontinuität bei dieser Machtablösung. Während in Staatskanzlei und vielen Ministerien die Umzugskartons hinaus- und hineingetragen werden, bleibt im Finanzministerium das meiste wie es ist – und wie es parteiübergreifend Beifall findet. Bei Habecks Umweltministerium ändert sich nur der lange Name, weil einige Bereiche neu zugeschnitten werden. Die Landwirtschaft bleibt in seiner Verantwortung, das ist die Kröte, die die vor allem auf dem Land starke Schleswig-Holstein-CDU schlucken muss, bisher nur mit leisem Würgen. Hier lässt sich am ehesten eine Sollbruchstelle erahnen, im ansonsten mit viel Fingerspitzengefühl für die Bedürfnisse aller drei Partner ausgehandelten Vertrag.

Demokratie lebt vom Wechsel, heißt es so schön, und tatsächlich wird Schleswig-Holstein durch die Übergänge von Rot-Grün zu Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb, Rot-Grün-Blau und nun Schwarz-Grün-Gelb ja nicht ins Chaos gestürzt, sondern einem moderaten und hie und da auch erfrischenden Wandel unterworfen. Freuen wir uns darüber, dass im Norden mehrere Konstellationen möglich sind, in denen demokratische Parteien Mehrheiten bilden können.

Ab Mittwoch zeigt sich, wer sich in neuer Rolle am besten zurechtfindet: Wer wird zum Star im Kabinett, wer zur Schwachstelle? Wird SPD-Chef Ralf Stegner als Oppositionsführer nur über die Jamaika-Koalition meckern, oder sie auch konstruktiv begleiten? Schafft die AfD den Sprung von wohlfeilem Populismus zu ernsthafter Parlamentsarbeit? Investiert FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki noch viel in Kiel, oder widmet er sich seinem Absprung nach Berlin?

Langweilig wird’s nicht: Es bleibt lebendig, wie immer bei uns im Norden.

LN

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