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Kommentar Deutliche Warnung
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10:21 13.09.2013
Von Gabi Stief

Wollte man Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ein Zeugnis ausstellen, so gäbe es ein Fach, in dem er überraschend gut abschneiden würde: Bei der „Medikamenten-Preisbremse“. Bekanntermaßen schlagen sich viele Politiker mit der Frage rum, wie man verhindert, dass Mieten oder Strompreise explodieren. Im Gesundheitswesen gibt es ein ähnliches Problem seit Jahren: Die Arzneimittelausgaben übertrafen zeitweilig sogar die Überweisung für ärztliche Honorare.

Kein Wunder. Bis vor zwei Jahren konnte die Pharmaindustrie in Deutschland — und nur in Deutschland — für neue Medikamente Mondpreise diktieren. Eine unabhängige Prüfung, ob der neue Wirkstoff wirklich so neu ist wie behauptet, blieb dem Hersteller zudem erspart. Weder Rot-Grün, noch die Große Koalition wagten sich an eine grundlegende Reform und beschränkten sich auf Spargesetze. Erst ein Liberaler, genaugenommen Bahrs kurzzeitiger Vorgänger im Amt, Philipp Rösler, hat dies geändert. Die Arzneimittelreform war das Meisterstück der beiden, mit dem die FDP nebenbei bewiesen hat, dass sie nicht nach der Pfeife der Pharmaindustrie tanzt. In anderen Bereichen des Gesundheitswesens ist dies nicht so klar.

Wichtig ist, dass Bahr (oder sein Nachfolger) hart bleibt. Der aktuelle Arzneiverordnungsreport ist eine deutliche Warnung, dass es verhängnisvoll wäre, wenn sich die Politik auf neue Tauschgeschäfte mit der Pharmaindustrie einlässt und von alten Vorgaben abrückt. Zudem sollte der nächste Gesundheitsminister prüfen, ob es sinnvoll ist, den Herstellern das Preismoratorium und die Sonderrabatte tatsächlich zum Jahresende wie geplant zu erlassen. Nicht nur die Autoren des Arzneimittelreports warnen vor den Folgen. Die Gefahr ist groß, dass die Branche Preissteigerungen nachholt und sich für die Zwangsdiät der letzten Jahre rächt.

Patienten müssen sich übrigens nicht sorgen. Auch bei der Nutzenbewertung von Medikamenten, die bereits verordnet werden, geht es zunächst um die Frage, ob der Wirkstoff tatsächlich mehr und besser hilft als die Standardtherapie. Die Industrie behauptet dies zwar ständig, aber man sollte ihr nicht trauen.

LN

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