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Kommentar Die großen Blender
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22:24 05.11.2013
Von Dieter Wonka

Natürlich wohnt jedem Anfang ein Zauber inne. Aber dieser im Entstehen begriffenen Großen Koalition kommt schon vor der Fertigstellung der große Zauber wieder abhanden. Zum Symbol der neuen Einheit wird ein schier unerschöpfliches Füllhorn, aus dem heraus CDU, CSU und SPD die jeweils eigene Klientel spendabel bedienen. Die Koalitionäre von morgen geben heute auf Teufel komm raus das Geld aus.

So haben sie im Wahlkampf nicht geredet. Im Gegenteil.

Schuld daran ist auch die pulsierende Konjunktur. Die Ergebnisse der Steuerschätzung werden ihr Übriges tun: CDU, CSU und SPD schütten haufenweise Millionen unters Volk. Für das schnelle Breitband, zugunsten der älteren Mütter, für die Bildung, zum Bau von Brücken, Trassen und Schleusen. Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Momentan ist die Große Koalition ein wirklich teures Modell. Dabei ist noch keiner der wirklichen Knackpunkte abgearbeitet: Die Pflegereform existiert nicht einmal auf dem Papier, der gerechte solidarische Mindestlohn steckt noch in der SPD-Tasche, die Energiewende mit einer raschen und bezahlbaren Gestaltung der erneuerbaren Energien ist nicht mehr als ein schwarz-roter Wunschtraum.

Wer so anfängt, der bleibt ganz schnell da stehen, wo Politik erst wirklich anfängt. Bisher haben sich die Partner gegenseitige Vertrauensbeweise abgekauft. Was ist aus der stärkeren Belastung der vermögenderen Kreise geworden, für die die SPD im Wahlkampf stritt, als ginge es um alles oder nichts? Wo ist die Überzeugung der Union geblieben, dass am wettbewerbsfähigen Industriestandort Deutschland die Lohnzusatzkosten niedrig sein müssen?

Dieser Koalition läuft die Zeit davon. Ihr bleiben zur eigentlichen Arbeit zwei Jahre. Ab 2016 beginnt die Aufstellung für die Zeit nach der Ära Merkel und für die Frage, wen die SPD als nächstes auf dem Kandidatenstuhl ausprobiert, um bei 25 Prozent zu landen. Die SPD punktet gerade mit der Mietpreisbremse, während die CSU nur noch von der Vignette träumt. Aber was ist eigentlich bisher die gemeinsame Linie dieser neuen Koalition? Der Mut zum großen Schritt ist es jedenfalls nicht. Berichte Seite 4

LN

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