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Kommentar Ein bisschen Aufbruch
Mehr Meinung Kommentar Ein bisschen Aufbruch
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22:21 19.10.2013

Das politische Feld der Parteien, Positionen und Sondierungen ist nach der Bundestagswahl unübersichlich geworden, doch so langsam ruckelt sich einiges zurecht. Auch bei den Grünen: Die Partei hat sich auf der Bundesdelegiertenkonferenz recht offen ausgesprochen. Die Fehleranalyse des Wahlkampfes fiel so deutlich aus, wie es das schlechte Wahlergebnis verlangte. Allerdings: Ein echtes Signal des Aufbruchs war das noch nicht. Dafür setzte es dann doch zu viele „Grabreden“ auf die Führungskräfte von gestern und zu viele unscharfe Visionen zum Kurs von morgen.

Ehrlicherweise muss man sagen: Mehr geht im Moment auch kaum. Die Grünen können nach einer 8,4-Prozent-Wahl nicht mal eben eine Totalrevision ihres Grundsatzprogrammes beschließen. Dafür haben sie in den vergangenen Jahren zu viele Mitglieder und Wahlen gewonnen. Was sie aber dringend brauchen, ist personelle Erneuerung an der Spitze.

Mit ihrem Teilaufbruch steht die Partei nicht allein auf der politischen Bühne. Auch Union und SPD deuten gerade erst an, wie eine Große Koalition funktionieren könnte: Mit vielen kleinen Zugeständnissen, aber wenig großen Visionen. Hier steht die Zustimmung zum gesetzlichen Mindestlohn und doppelter Staatsbürgerschaft, dort der vorläufige Verzicht auf Steuererhöhungen. Heute dürften die 230 SPD-Delegierten auf dem Konvent dem mit der Union ausgehandelten Kompromiss zustimmen. Und so wird es weitergehen: Union und SPD eint der Machtwille und man bewegt sich inhaltlich in Trippelschritten derart aufeinander zu, dass daraus am Ende eine tatsächliche Regierung entsteht.

Doch ein echter Aufbruch sieht anders aus. Er beschreibt nicht nur die Probleme im Bereich der Überschuldung, des demografischen Wandels, der ökologischen Erneuerung und sozialen (Un)gerechigkeit. Er entwirft große Lösungen, er verliert sich nicht im technischen Klein-Klein von heute, sondern hat das Morgen im Blick. Die Kanzlerin stand noch nie im Verdacht, eine neue große Erzählung für dieses Land liefern zu können. Die SPD sucht sie noch. Die Grünen dürfen sich bald gerne daran beteiligen.

LN

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