Es sieht fast ein wenig aus wie Hexenwerk: Der Bund erhöht seine Ausgaben 2017 um 8,6 Milliarden Euro, danach bis 2020 noch einmal um 22,3 Milliarden — und trotzdem will Finanzminister Schäuble keine neuen Schulden aufnehmen. Die „schwarze Null“, die 2014 endlich erreicht wurde, soll nicht ausgerechnet im Wahljahr 2017 fallen.
Auf der Habenseite stehen die gestiegenen Steuereinnahmen sowie das niedrige Zinsniveau, das Milliarden sparen hilft. Demgegenüber steht nicht nur das 5-Milliarden-Euro-Sozialpaket, auch für innere Sicherheit und Verteidigung wird mehr Geld ausgegeben.
So erfüllt der Haushalt 2017 Wünsche, reagiert auf Notlagen und kommt auch noch ohne Neuverschuldung aus — fast perfekt. Doch schon 2018 kann die „schwarze Null“ nur gehalten werden, wenn kräftig gespart wird. Hart wird es zugehen, gerät die Wirtschaft doch noch ins Trudeln. Um dafür gewappnet zu sein, müsste Deutschland jetzt noch viel mehr Geld in die wirtschaftliche Entwicklung investieren. Doch das hält Schäuble für Teufelszeug.
LN
