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Kommentar Putin sucht seine Chance
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21:24 17.12.2015
Von Udo Harms

Für Wladimir Putin ist es eine große Show: Einmal im Jahr lässt er sich von rund 1000 ausgewählten Journalisten zu nationalen und internationalen Themen befragen. Ein öffentliches Instrument der Macht-Inszenierung, das er in den vergangenen Jahren oft genutzt hat, um Russlands Stärke zu betonen — und dem Westen die Leviten zu lesen. Gestern dagegen sendete der Präsident bemerkenswert versöhnliche Signale. Allen voran lobte er die USA für deren Bemühungen um eine neue Syrien-Resolution; und versicherte, er sei an besseren Beziehungen zu Washington interessiert, egal, wer die Präsidentenwahl 2017 gewinnen möge.

Ost und West sind derzeit um Kooperation bemüht, weil der Krieg in Syrien sie dazu zwingt. Putin hat durch seine militärische Intervention klar gemacht, dass es ohne ihn keine Lösung des Konflikts geben wird. Die Flüchtlingsströme und der Terror des „Islamischen Staates“ haben zuletzt tatsächlich dazu geführt, dass die internationale Syrien-Konferenz in Wien einen klaren Zeitplan für die Befriedung des verwüsteten Landes festgelegt hat. Schon in einem halben Jahr soll es eine Übergangsregierung geben, an der — da zeigt sich Moskaus Macht — auch das Assad-Regime beteiligt sein soll.

Ohne Russland geht es nicht. Aber auch Putin braucht den Erfolg. Russlands Wirtschaft leidet unter den westlichen Sanktionen wegen der Annektion der Krim, mehr noch aber unter dem extrem niedrigen Ölpreis. Die Inflationsrate liegt bei 13 Prozent, die Rezession ist noch nicht überwunden, die Korruption grassiert, ausländische Investoren ziehen sich in Scharen zurück. Auf Dauer reicht Großmachtgehabe nicht aus, um innenpolitische Probleme zu übertünchen, auch wenn Putins Umfragewerte nach wie vor sehr gut sind. Es kann sogar zu neuen Schwierigkeiten führen: Nachdem die Türkei Ende November über Syrien einen russischen Kampfjet abgeschossen hatte, blieb Putin nichts anderes übrig, als besonders harsch zu reagieren. Damit wurde aus einer seit Jahren für beide Seiten wichtigen Freundschaft zu einem Nato-Land eine Feindschaft, die Putin gestern noch einmal bekräftigte, während die Türkei den unnötigen Vorfall längst öffentlich bedauert hat.

Russlands Präsident versucht nicht, sich neu zu erfinden. Der Pragmatiker im Kreml findet Möglichkeiten, mit denen er seine internationale Stellung befestigen kann. Gelingt es, mit Moskaus Hilfe in Syrien Frieden zu schaffen, könnten die Ukraine-Sanktionen schneller auslaufen als erwartet — wodurch Russlands Wirtschaft, der Putin für 2016 ein kleines Wachstum versprochen hat, stabilisiert werden könnte.

De facto regiert Putin Russland mittlerweile seit 16 Jahren, er hat schwere Krisen sowie Kriege in Tschetschenien und Georgien überstanden. Das Desaster in Syrien ist für die Welt ein Problem, für Putin ist es aber auch eine Chance, die er nutzen will.

LN

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