Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 7 ° heiter

Navigation:
Wolfgang Schäuble im Glück

Die Kassenlage ist blendend. Aber sie wird es nicht bleiben. Wolfgang Schäuble im Glück

Die Haushaltspolitik ist das Aushängeschild der schwarz-gelben Koalition. Die Zahlen können sich ja wirklich sehen lassen. Nur noch 6,2 Milliarden Euro neue Kredite will Bundeskassenwart Wolfgang Schäuble im nächsten Jahr aufnehmen, um dann 2015 sogar mit der Schuldentilgung zu beginnen.

Voriger Artikel
Wer die Zeche zahlt
Nächster Artikel
Hilfe für Robin Hood

Von Arnold Petersen

Wenn man bedenkt, dass auf dem Höhepunkt der Banken- und Finanzkrise vor vier Jahren die Neuverschuldung noch 80 Milliarden Euro betrug, ist das eine erstaunlich gute Entwicklung. Aber geht sie auf das Konto dieser Regierung?

Schäuble ist so ehrlich, auf die „günstigen Entwicklungen“ hinzuweisen. Bescheidene Worte für überaus glückliche Umstände. Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von der hohen Wettbewerbsfähigkeit und dem niedrigen Euro- Wechselkurs. Das spült kräftig Steuern in die Staatskassen und senkt wegen hoher Beschäftigtenzahlen die Sozialkosten. Und es kommt noch besser für den Finanzminister.

Die lockere Geldpolitik, mit der die Krise in anderen europäischen Ländern eingedämmt werden soll, bestraft zwar die Sparer. Aber der Staat kann seine Schulden zum Spottpreis bedienen. Rund 80 Milliarden Euro weniger Zinsen musste allein der Bund nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft dadurch seit 2009 zahlen. Rote Zahlen verschwinden, ohne das wirklich gespart werden muss: So macht Haushaltssanierung Spaß.

Bislang hatte Schäuble das Glück auf seiner Seite. Die Wirtschaft läuft rund, an der Euro-Front ist es halbwegs ruhig. Wir alle können nur hoffen, dass es noch lange so bleibt. Die Erfahrung macht jedoch misstrauisch. Zu oft ist es anders gekommen als in Finanzplänen, die in Wahlzeiten besonders optimistisch ausfallen.

Die Union verspricht für die Zeit nach der Wahl eine Wundertüte: neue soziale Wohltaten wie die Mütterrente, das Tilgen von Schulden, ein stärkeres Augenmerk auf den Erhalt der Infrastruktur, aber keine Steuererhöhungen. Allen wohl und niemand weh, lautet das Motto. Nur eines bleibt offen: Wie das alles zusammengehen soll. Deutschland geht es finanziell vergleichsweise gut. Aber solche Verheißungen sind zu viel des Guten.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Kommentar
Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

Der HSV gewinnt sein wichtiges Heimspiel gegen den SC Freiburg mit 1:0. Schaffen die Hamburger noch den Klassenerhalt?

Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den April 2018 zu sehen!