Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Amri war nahezu wöchentlich Thema bei Behörden

Aufklärung nimmt Fahrt auf Amri war nahezu wöchentlich Thema bei Behörden

Die parlamentarische Aufarbeitung des Weihnachtsmarkt-Attentats nimmt Fahrt auf. Den Auftakt machen die Geheimdienst-Kontrolleure. Die Minister Maas und de Maizière legen eine Chronologie der Behördenabläufe im Fall Amri vor - eine Chronologie voller Fragen.

Blumen und Kerzen liegen Anfang Januar in Berlin in unmittelbarer Nähe des Breitscheidplatzes, um der Opfer des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt zu gedenken.

Quelle: Rainer Jensen

Berlin. Nach der Veröffentlichung neuer Details im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri wollen die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestags möglichen Fehlern oder Pannen der Dienste mit einer eigenen Ermittlergruppe nachgehen.

Der Fall Amri habe „die föderalen Sicherheitsarchitekturen sehr schnell und sehr deutlich an ihre Grenzen gebracht“, sagte der Vorsitzende des Parlamentsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste (PKGr), Clemens Binninger (CDU), am Montag in Berlin. Die PKGr-Mitglieder verständigten sich auf die Bildung einer sogenannten Task Force. Diese soll unter anderem den Informationsfluss im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern beleuchten. Hinweise auf eine Mitarbeit Amris für einen deutschen Geheimdienst lagen dem Gremium nicht vor.

Die Geheimdienst-Kontrolleure befassten sich in ihrer Sondersitzung insbesondere mit einer kurz zuvor von den Bundesministerien des Innern und der Justiz vorgelegten Chronologie zu den Behördenabläufen im Fall Amri. Daraus geht hervor, dass sich die Behörden seit Ende 2015 nahezu wöchentlich mit dem Tunesier befassten.

Amri wurde als islamistischer Gefährder eingestuft, fiel mehrfach als Krimineller auf, wurde als Asylbewerber abgelehnt und dennoch nicht in Abschiebehaft genommen. Ein marokkanischer Geheimdienst warnte im Herbst 2016 mehrfach vor ihm. Mitte Oktober wurde er zudem in der Inpol-Datenbank, einem länderübergreifenden Informationssystem der Polizeien, als „foreign fighter“ erfasst. Dennoch konnte Amri am 19. Dezember mit einem Lkw in eine Budengasse auf einem Berliner Weihnachtsmarkt rasen. Bei dem Anschlag starben zwölf Menschen, Dutzende wurden zum Teil schwer verletzt. Einige Beobachter hatten vermutet, Amri habe mit einem Nachrichtendienst zusammengearbeitet und sei deswegen nicht festgesetzt worden.

Binninger sprach von einem „Abstimmungsmarathon“, in dem es nicht gelungen sei, etwa Verfahren gegen Amri wegen dessen Straftaten auf den Weg zu bringen und ihn in Haft zu nehmen. Er fügte an: „Wir wissen jetzt, dass im Oktober die tunesischen Behörden aber gesagt haben, das ist Amri, und auch signalisiert haben, dass es Passersatzpapiere geben wird.“ Der CDU-Politiker sprach von einer „tragischen Fehlentscheidung“, dass Amri Ende Oktober nicht in Abschiebehaft genommen worden sei. Bislang hatte es von Behördenseite geheißen, die tunesischen Behörden hätten sich lange geweigert, Amri Ersatzpapiere auszustellen. Deren Fehlen stand demnach einer Abschiebung entgegen.

Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer sagte, es habe nicht einen kapitalen Fehler gegeben. Wie an einer Perlschnur habe es verschiedene Versäumnisse gegeben. Verbesserungsbedarf sah er insbesondere bei Länderbehörden. Sein Kollege Burkhard Lischka von der SPD mahnte ein früheres Einschränken der Aktivitäten und Handlungsspielräume von Gefährdern an. Diesen müsse in Zukunft 24 Stunden „auf den Füßen gestanden werden“.

André Hahn von den Linken prangerte insbesondere die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) an, dem er Passivität im Fall Amri vorhielt. Ähnlich äußerte sich der Grünen-Politiker Christian Ströbele. Er kritisierte, dass keiner die Schuld übernehmen wolle für die schweren Fehler, die geschehen seien.

Der Fall Amri ist diese Woche mehrfach Thema im politischen Berlin. Am Mittwoch will sich der Innenausschuss des Bundestages mit ihm befassen. Am Mittwochnachmittag ist er Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Jetzt geht es los - Aber wann ist der perfekte Zeitpunkt zum Weihnachtsbaumkauf?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr