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Analyse: Balsam für die krisengeschüttelte EU

International Analyse: Balsam für die krisengeschüttelte EU

Dass die Europäische Union eigentlich ein Friedensprojekt war und zum Teil noch ist, haben viele ihrer Bürger schon vergessen.

Brüssel. Dass die Europäische Union eigentlich ein Friedensprojekt war und zum Teil noch ist, haben viele ihrer Bürger schon vergessen. Umso freudiger reagiert man in Brüssel darauf, dass es mitten in düsterer Krise den Friedensnobelpreis gibt.

Die hohe Ehrung traf die EU in der Zeit der schwersten Krise seit ihrer Gründung 1957. Und der Friedensnobelpreis war sicht- und hörbar Balsam für die Seele des politischen EU-Führungspersonals - geschunden von der Schuldenkrise, dem Kampf ums Überleben des Euro und von zunehmend anti-europäischer Stimmung unter den 500 Millionen EU-Bürgern.

„Als ich heute früh aufwachte, rechnete ich nicht damit, dass dies so ein guter Tag werden würde“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „Selbst in diesen schwierigen Zeiten bleibt die EU eine Inspiration für Länder und Menschen in der ganzen Welt und die internationale Gemeinschaft braucht eine starke Europäische Union.“ So sah es auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.

Heute scheint der Frieden in Europa eine Selbstverständlichkeit zu sein - was für die EU nicht unproblematisch ist: Denn vor allem jüngere Menschen tun sich im Gegensatz zu den Eltern jedes Jahr schwerer, sich für die EU als Friedensprojekt zu erwärmen. „Etwas Wertvolles“ sei die EU, mahnte deshalb Barroso. Man müsse sie „pflegen“.

„Frieden in Europa ist nicht selbstverständlich“, betont der dienstälteste EU-Regierungschef, Luxemburgs Jean-Claude Juncker, immer wieder. Die EU müsse unter anderem durch die Aufnahme der Staaten des westlichen Balkans dafür sorgen, dass dort erstens demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse herrschen und dass zweitens schreckliche Kriege der 90er-Jahre wie in Bosnien, Kroatien, Serbien und dem Kosovo nicht noch einmal passierten.

Die 55 Jahre alte Europäische Union wird schon von vielen ihrer Bürger als eine Art politischer Dienstleister verstanden: Ganz selbstverständlich zuständig für bequemes Reisen ohne Grenzkontrollen, für offene Märkte und überall gültige Standards, für eine stabile Währung und für die Möglichkeit, sich relativ problemlos auch jenseits der eigenen Grenzen um Arbeit zu bemühen. Vielen Kritikern gilt die EU als Monsterbürokratie mit hochbezahlten Beamten - obwohl den 50 000 EU-Beamten alleine in Deutschland beispielsweise 1,6 Millionen Beamte in Bund, Ländern und Gemeinden gegenüberstehen.

Ihre friedenspolitische Rolle spielt die EU heute besser sichtbar außerhalb der eigenen Grenzen. Am Montag beraten die 27 Außenminister in Luxemburg über Militärausbilder für die Streitkräfte Malis. Der Einsatz wird der jüngste in einer ganzen Reihe von Missionen sein, mit denen die EU rund um den Globus ihre blaue Flagge mit einem Kreis von zwölf goldenen Sternen zeigt.

Im Nahen Osten und in den Atom-Verhandlungen mit dem Iran spielt die EU in vorderster Reihe auf dem internationalen Parkett mit. An anderen Krisenherden ist sie in diversen Formationen als Polizei- oder Juristenausbilder, als militärischer Berater oder zumindest als Geldgeber für humanitäre Hilfe oder Entwicklungsvorhaben stark präsent.

Dass die große Ehre aus Norwegen kommt, ist nicht ohne Pikanterie: 1963 endeten Beitrittsverhandlungen nach einem Veto des französischen Präsidenten Charles de Gaulle. 1972 und 1994 votierten die Norweger bei Volksabstimmungen gegen einen Beitritt zur EU. Und die Freude in Brüssel überstrahlte am Freitag kleinere Probleme - beispielsweise die Frage, wer denn eigentlich den Preis entgegennehmen solle. Barroso? Van Rompuy? Beide? Und Parlamentspräsident Martin Schulz? Also drei? Die schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström twitterte rasch einen Vorschlag zur Güte: Man könne ja 27 Kinder nach Oslo schicken, aus jedem EU-Land eines.

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