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Brennpunkte Analyse: Die Linke sucht den Weg aus der Isolation
Nachrichten Brennpunkte Analyse: Die Linke sucht den Weg aus der Isolation
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19:06 23.09.2013
Verloren und dennoch drittstärkste Partei geworden: Linke-Fraktionschef Gregor Gysi zieht Bilanz. Foto: Bernd von Jutrczenka
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Berlin

Die Freude der Linken über ihr Wahlergebnis wirkt schon etwas seltsam: Die Partei hat bei der Bundestagswahl 3,3 Prozentpunkte verloren - mehr als die Grünen. Ihr eigenes Wahlziel von zehn Prozent hat sie um 1,4 Prozentpunkte verfehlt.

Es ist ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 2002. Und trotzdem spricht Spitzenkandidat Gregor Gysi am Montag von einem „historischen Ereignis“ für seine Partei - im positiven Sinne.

Dafür gibt es zwei Gründe. Im vergangenen Jahr stand die Linke noch am Abgrund und musste wegen innerparteilicher Streitereien sogar um das Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde bangen. Diesen Tiefpunkt macht die Linken-Führung zum einzigen Maßstab für das jetzige Wahlergebnis. Schwerer wiegt aber der zweite Grund: Erstmals ist die Linke als drittstärkste Kraft aus einer Bundestagswahl hervorgegangen und Gysi wird Oppositionsführer, wenn es zu einer großen Koalition kommen sollte.

Von Opposition will bei der Pressekonferenz am Montag aber noch niemand so richtig reden. „Angela Merkel hat zwar ein sehr gutes Wahlergebnis erzielt“, sagt Gysi. „Aber sie hat eben keine Mehrheit für eine Fortsetzung ihrer Politik. Rot-Rot-Grün, wie es so schön heißt, hat die Mehrheit im Bundestag.“ Die Linke lässt also nicht locker. Auch nicht nach dutzenden Absagen von SPD und Grünen an ein Bündnis mit der Linken - sowohl vor als auch nach der Wahl.

Gysi lässt allerdings durchblicken, dass er selbst nicht ernsthaft an ein solches Bündnis glaubt. „Sie haben wahrscheinlich Recht“, sagt er auf die Frage, ob der Zug nicht schon abgefahren sei. Der Blick des alten und neuen Fraktionsvorsitzenden richtet sich daher schon nach vorne. Die Linke will die Zeit bis zur nächsten Wahl nutzen, um Rot-Rot-Grün zu einer echten Option auf Bundesebene zu machen.

„Ich bin sicher, dass es dieses Türen zumachen in dieser Form zum letzten Mal vor dieser Bundestagswahl gegeben hat“, sagt Gysi. Er weiß aber auch, dass seine Partei sich bewegen muss, damit ein Regierungsbündnis links von der Mitte möglich wird. Und er weiß auch, dass es schwierig wird, Fundamentalpositionen wie beispielsweise die Ablehnung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr aufzuweichen.

Ein erstes positives Signal aus der SPD bekam Gysi am Montag immerhin schon. Der zur Parteilinken zählende schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner sagte ähnlich wie Gysi: „Ich glaube es wird der letzte Wahlkampf gewesen sein, wo wir sagen, mit denen oder jenen nicht.“

Linke-Wahlprogramm

Zehn-Punkte-Programm für Beginn der Legislaturperiode

Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2013

dpa

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