Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Sprühregen

Navigation:
Analyse: Wenn Merkels Macht in Europa bröckelt

Brüssel Analyse: Wenn Merkels Macht in Europa bröckelt

Turbulent und kontrovers: Das muss kein schlechtes Zeichen für einen EU-Gipfel sein. Aber diesmal ging es überhaupt nicht voran. Die Kanzlerin kämpft gegen massiven Widerstand - und der italienische Premier Renzi macht sich zum Wortführer der Merkel-Gegenspieler.

Voriger Artikel
Neue Syrien-Konferenz in New York
Nächster Artikel
Bis zu 16,1 Prozent: Krankenkassenbeiträge ziehen weiter an

Selfie mit Angela Merkel: Beim EU-Gipfel musste die Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage mit heftigem Gegenwind kämpfen.

Quelle: Bernd von Jutrczenka/archiv

Brüssel. Es gab Zeiten, da war eine deutsche Führungsrolle in Europa erwünscht, geradezu gefordert angesichts des drohenden Zerfalls der gemeinsamen Währung und der Krise um Griechenland.

Der damalige polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte 2011: „Ich habe weniger Angst vor deutscher Macht, als ich anfange, mich vor deutscher Inaktivität zu fürchten.“ So dachten viele, aber anscheinend ändert sich das gerade.

Auf dem EU-Gipfel zum Jahresende musste Kanzlerin Angela Merkel in Brüssel mit heftigem Gegenwind kämpfen, und es sah so aus, als hätten viele Partnerländer fast Vergnügen daran, Deutschland in seine Schranken zu weisen. Das gilt vor allem in der Flüchtlingskrise.

Gerade die Länder, die Deutschland in der Euro-Krise als Zuchtmeister wahrgenommen haben, stellen sich jetzt taub angesichts der deutschen Forderungen nach mehr Solidarität. Wachsende Kritik gibt es auch an der deutschen Weigerung, eine gemeinsame Einlagensicherung für die europäischen Banken zu schaffen.

Zusätzliche Schärfe in die Debatte in Brüssel brachten die Pläne für den Ausbau der Gaspipeline Nord Stream von Russland nach Deutschland. Vor allem die Süd- und Südosteuropäer sind sauer, denn sie wollten von einer South-Stream-Gasleitung profitieren. Daraus wurde aber nichts wegen Einwänden aus Brüssel. Jetzt soll Deutschland seine Wirtschaftsbeziehungen mit Wladimir Putins Russland wieder pflegen dürfen? Das sei vor allem eine privatwirtschaftliche Angelegenheit, heißt es aus Berlin. Am Ende gelang es immerhin, aus der Gipfel-Erklärung eine Passage zu tilgen, die der Pipeline hätte gefährlich werden können.

Besonders der italienische Regierungschef Matteo Renzi tat sich in Opposition zu Merkel hervor. Italienische Medien berichten, er habe ihr Doppelmoral wegen der Pläne für Nord Stream 2 vorgeworfen. Der Italiener ist angeblich sauer vor allem über deutsche Kritik, dass die Einrichtung der „Hotspots“ zur Registrierung von Flüchtlingen in Italien nicht vorankomme.

Es müsse Schluss sein mit einem „Europa nur unter deutscher Führung“, sagte Renzi nach italienischen Berichten - nicht ohne zu erwähnen, dass eine deutsche Firma sich nach der Krise Flughäfen auf den griechischen Inseln einverleibt habe.

Einen echten Konflikt wollte Merkel nicht daraus machen. „Dass es auch unterschiedliche Positionen gibt, halte ich für ganz normal“, sagte sie. Und auch Renzi gab sich versöhnlich. „Das war alles andere als ein Angriff, ich habe der Kanzlerin lediglich ein paar Fragen gestellt.“

Wie kompliziert die Lage für Merkel inzwischen geworden ist, mag man auch daran erkennen, dass sie als gelernte Physikerin mathematische und naturwissenschaftliche Beispiele bemühen muss, um sich zu erklären. Mit der legalen und der illegalen Migration verhalte es sich wie mit „kommunizierenden Röhren“, sagt sie.

Je mehr Flüchtlinge legal nach Europa kämen, desto weniger illegale gebe es, und umgekehrt. Und die faire Verteilung in Europa, die faktisch nicht vorankommt, könne sich wie eine „Exponentialkurve“ entwickeln, also: Erst geht es ganz langsam, und dann immer schneller.

Das alles klingt nach bemühtem Optimismus angesichts einer Krise der EU, die sich in diesem Jahr 2015 immer mehr vertieft hat. Dass das Klima extrem gereizt ist, zeigen auch andere Empfindlichkeiten. Der österreichische Kanzler Werner Faymann drohte den Osteuropäern mit finanziellen Konsequenzen, wenn sie sich der solidarischen Aufnahme von Flüchtlingen weiter verweigern. Parlamentspräsident Martin Schulz wird von polnischer Seite aufgefordert, sich für kritische Äußerungen über die neue Rechtsregierung zu entschuldigen.

„Das alles macht deutlich, in welchem Zustand Europa ist“, sagt Schulz zusammenfassend. Sein Vorwurf: Europa hangelt sich von Krise zu Krise, ohne eine Gesamtstrategie zu haben. Griechenland, die Eurokrise, die Ukraine und dann die Flüchtlinge. Was kommt 2016?


Einladungsschreiben von Tusk
Tagesordnung des Gipfeltreffens
Brief von EU-Ratspräsident Tusk, 7.12.
Abschlusserklärung des EU-Gipfels

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.