Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Ausnahmezustand in Frankreich zu Ende
Nachrichten Brennpunkte Ausnahmezustand in Frankreich zu Ende
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:32 01.11.2017
Französische Fremdenlegionäre bewachen den Eiffelturm in Paris. Quelle: Michel Euler/archiv
Anzeige
Paris

Das Ende des Ausnahmezustands und der Terroranschlag mit acht Toten in New York haben zu einer neuen Sicherheitsdebatte in Frankreich geführt.

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen von der Front National (FN) warf dem sozialliberalen Staatschef Emmanuel Macron vor, die Fähigkeit des Landes im Kampf gegen den Islamismus zu schwächen. Das neue Sicherheitsgesetz reiche nicht aus.

Der terrorbedingte Ausnahmezustand lief heute nach rund zwei Jahren aus. Einige wichtige Regelungen bleiben den Behörden aber vorerst erhalten, denn es gibt das verschärfte Sicherheitsgesetz, das Macron zu Wochenbeginn unterzeichnet hatte.

Premierminister Édouard Philippe versicherte, dass Polizisten und Soldaten auch weiterhin auf den Straßen patrouillieren werden. „Der Grad der Bedrohung bleibt hoch“, sagte der konservative Politiker vor dem Eiffelturm - das Pariser Wahrzeichen wird von vielen Touristen besucht und besonders geschützt. Schon am Dienstag hatte Macron das neue Sicherheitsgesetz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verteidigt.

Frankreich wird seit gut zweieinhalb Jahren von einer islamistischen Terrorwelle erschüttert, etwa 240 Menschen wurden dabei getötet. Der Ausnahmezustand war im November 2015 nach dem islamistischen Anschlägen von Paris mit 130 Toten verhängt worden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Knapp drei Wochen nach der Unterzeichnung eines Versöhnungsabkommens hat die bisher im Gazastreifen herrschende Hamas die Grenzverwaltung an die Palästinenserbehörde übergeben.

01.11.2017

Die Bergung des aufgelaufenen Frachters „Glory Amsterdam“ vor der Nordseeinsel Langeoog kommt nur mit kleinen Schritten voran.

01.11.2017

Bamako (dpa) – Bei einem Angriff in Mali auf den Fahrzeugkonvoi des Präsidenten des obersten Gerichts sind mindestens fünf Soldaten und ein Fahrer getötet worden.

01.11.2017
Anzeige