Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Beschlüsse des EU-Gipfels: Sicherheit, Digitales, Migration

Hintergrund Beschlüsse des EU-Gipfels: Sicherheit, Digitales, Migration

Beim EU-Gipfel standen mit Digitalisierung, einer gemeinsamen Verteidigungspolitik und Migration wichtige europäische Zukunftsthemen auf der Agenda.

Viele Themen abgearbeitet: Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Quelle: Geert Vanden Wijngaert

Brüssel. Beim EU-Gipfel standen mit Digitalisierung, einer gemeinsamen Verteidigungspolitik und Migration wichtige europäische Zukunftsthemen auf der Agenda. Während es in der Brexit-Debatte keinen Fortschritt gab, einigten sich die Staats- und Regierungschefs in anderen Fragen auf eine gemeinsame Strategie.

MIGRATION: Die EU und ihre Mitgliedstaaten wollen die „volle Kontrolle“ über die Außengrenzen - und sehen sich dabei auf dem richtigen Weg. Fluchtrouten sollen demnach stärker überwacht werden, damit die Mitgliedstaaten schnell auf Veränderungen reagieren können. Durch mehr und konsequentere Abschiebungen - auch mit Hilfe der europäischen Grenzschutzagentur Frontex - wolle man Flüchtenden den Anreiz zur Flucht nehmen.

Einigkeit herrscht auch über die Beibehaltung des Türkei-Abkommens. Staaten der Sahel-Zone, dazu gehören Mali oder Burkina Faso, sollen in ihrem Kampf gegen Schleuser unterstützt werden. Für Ankunftsländer wie Griechenland und Italien soll es ebenfalls mehr Hilfen geben. Die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern, wie Afghanistan, und mit Transitstaaten, wie Libyen, soll ausgebaut werden, auch um Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen.

DIGITALISIERUNG: Priorität haben Cybersicherheit und ein gemeinsamer digitaler Binnenmarkt in Europa. Im Gespräch ist unter anderem ein besserer Schutz der Daten von europäischen Bürgern. Regierungen und öffentliche Verwaltungen sollen digitalisiert werden, damit Behördenkommunikation einfacher und bürgernäher wird. Fähigkeiten im Umgang mit digitalen Technologien sollen in der Ausbildung eine größere Rolle spielen, das Geo-Blocking für Online-Inhalte soll bis Jahresende abgeschafft sein und die Netzqualität verbessert werden. Unter anderem sind flächendeckende Hochgeschwindigkeits-Handynetze mit einer Experten zufolge bis zu hundert Mal höheren Datenrate als bei der derzeitigen LTE-Technologie geplant. Neue digitale Industrien sollen gefördert werden. Weiter großen Klärungsbedarf gibt es in der Frage nach einer Digitalsteuer.

SICHERHEIT UND VERTEIDIGUNG: Ziel ist eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Auf viele der jetzt in den Ratsschlussfolgerungen genannten Punkte hatten sich die Staats- und Regierungschefs bereits im Sommer verständigt: Mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) soll der Weg zu gemeinsamen Verteidigungsmechanismen und Militäreinsätzen geebnet werden. Nach Wunsch der EU-Staats- und Regierungschefs sollen die letzten Uneinigkeiten bis Ende des Jahres beseitigt sein. Für die Finanzierung des im Juni ins Leben gerufenen Europäische Verteidigungsfonds sollen die Staaten Regeln entwickeln.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Januar 2018 zu sehen!

Schwarz-Rot steht nach dem Sondierungsmarathon kurz vor dem Durchbruch. Sind Sie dafür?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr