Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Bundesgericht berät über US-Drohneneinsätze von Ramstein aus
Nachrichten Brennpunkte Bundesgericht berät über US-Drohneneinsätze von Ramstein aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:52 05.04.2016
Anzeige
Leipzig

Der weltweite Drohnenkrieg der US-Streitkräfte beschäftigt heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ein Anwohner des US-Stützpunktes Ramstein hat die Bundesrepublik verklagt. Ramstein soll eine zentrale Rolle bei der Drohnensteuerung spielen.

Der Friedensaktivist verlangt, das Bundesverteidigungsministerium müsse die Drohneneinsätze überwachen. Verweigerten sich die Amerikaner, müsse den USA die Nutzung Ramsteins im Drohnenkrieg untersagt werden. Der Kläger beruft sich auf das Grundgesetz und das Völkerrecht, wonach Angriffskriege rechtswidrig sind.

In den beiden Vorinstanzen war der Mann jeweils unterlegen. Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht Münster hielten ihn für nicht klagebefugt. Mit einer Entscheidung der Leipziger Richter wird noch im Laufe des Dienstags gerechnet.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Beim Absturz eines Hubschraubers im US-Bundesstaat Tennessee sind laut Medienberichten mehrere Menschen ums Leben gekommen.

05.04.2016

Bamako (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen Terroristen in Mali ausgeschlossen.

04.04.2016

Die Zahl der Toten bei den Gefechten im Südkaukasus steigt. Auch die Rhetorik wird schärfer. Die internationale Gemeinschaft ist alarmiert. Bringt Krisendiplomatie in Berlin und Baku Entspannung?

05.04.2016
Anzeige