Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Bundespräsidenten in Wien und Berlin - ein Vergleich
Nachrichten Brennpunkte Bundespräsidenten in Wien und Berlin - ein Vergleich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:04 29.05.2016
Anzeige
Wien/Berlin

Der österreichische Bundespräsident hat mehr Befugnisse als viele seiner europäischen Amtskollegen. Deutschlands Staatsoberhaupt hingegen besitzt im internationalen Vergleich verhältnismäßig wenig politische Macht. Ein Vergleich:

- In ÖSTERREICH wird der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt. Der höchste Repräsentant des Staates könnte - was aber noch nie vorgekommen ist - ohne nähere Begründung die gesamte Regierung entlassen. Außerdem ist er Oberbefehlshaber des Heeres.

Nach Nationalratswahlen hat er zumindest theoretisch freie Hand bei der Nominierung des Bundeskanzlers und darf einzelne Minister ablehnen, die er für ungeeignet hält. Ferner ist er für die Überprüfung neuer Bundesgesetze zuständig. Sollten diese nicht der Verfassung entsprechen, kann der Präsident seine Unterschrift verweigern und das Gesetz zur Begutachtung zurückschicken.

- In DEUTSCHLAND weist das Grundgesetz dem Bundespräsidenten über seine repräsentative Rolle hinaus nur geringe politische Kompetenzen zu. Grund dafür sind die Erfahrungen aus der Weimarer Republik: Nach der Weimarer Verfassung konnte der Präsident Grundrechte außer Kraft setzen und mit Notverordnungen regieren. Eine solche Machtfülle in einer Hand wollten die Väter des Grundgesetzes angesichts der deutschen Geschichte unter allen Umständen vermeiden.

Laut Bundesverfassungsgericht ist das Amt des Bundespräsidenten vor allem auf „geistig-moralische Wirkung angelegt“. So ist er Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen und deren völkerrechtlicher Vertreter. Er unterzeichnet Bundesgesetze und ernennt Minister, die der Bundeskanzler vorschlägt. Dabei kann er lediglich Bedenken geltend machen. Der Bundespräsident hat weder den Oberbefehl über die Streitkräfte, noch kann er die Außenpolitik gestalten. Gewählt wird er von der Bundesversammlung.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Österreichs Bundespräsident hat deutlich mehr Befugnisse als viele seiner europäischen Amtskollegen.

22.05.2016

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist mit Populismus und offener Fremdenfeindlichkeit groß geworden.

22.05.2016

Wieder nichts! Zum vierten Mal in Serie verliert Borussia Dortmund ein großes Endspiel. Die Niederlage gegen Bayern im Elfmeterschießen verdarb Kapitän Hummels den Abschied vom BVB. Zudem verleitete sie Trainer Tuchel zu kritischen und selbstkritischen Aussagen.

22.05.2016
Anzeige