Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Bundeswehr steht vor zwei neuen Missionen

Konflikte Bundeswehr steht vor zwei neuen Missionen

Militärausbilder nach Mali, Raketenabwehr-Staffeln in die Türkei: Die Bundeswehr wird wahrscheinlich in den nächsten Wochen in zwei weitere Auslandseinsätze geschickt.

Voriger Artikel
Regierung bereitet „Patriot“-Entsendung in die Türkei vor
Nächster Artikel
Nach Geisterfahrer-Unfall keine Hinweise auf Selbstmord

Luftangriff nahe der türkisch-syrischen Grenze: Die deutsche Debatte über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Region nimmt Fahrt auf.

Quelle: Resit Dag/Anadolu Agency

Brüssel. Militärausbilder nach Mali, Raketenabwehr-Staffeln in die Türkei: Die Bundeswehr wird wahrscheinlich in den nächsten Wochen in zwei weitere Auslandseinsätze geschickt.

Die EU-Außenminister erklärten sich am Montag bereit, der Regierung des westafrikanischen Wüstenstaats Mali mit Militärausbildern zu helfen, die Kontrolle über den von Islamisten beherrschten Norden des Landes zurückzugewinnen.

Gleichzeitig bereitet sich die Bundesregierung auf die Entsendung des Raketenabwehrsystems „Patriot“ mit wahrscheinlich mehr als 170 deutschen Soldaten an türkisch-syrische Grenze vor. Opposition und FDP forderten eine Entscheidung des Bundestags darüber. Die Union zeigte sich in dieser Frage uneins.

Mali ist seit einem Militärputsch im März gespalten. Im Norden beherrschen Islamisten und Tuareg-Rebellen zwei Drittel des Staatsgebiets. Die EU-Ausbilder sollen die malische Armee nun in die Lage versetzen, dort wieder die Oberhand zu gewinnen. Unterstützt werden soll sie von Kampftruppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas. Verteidigungsminister Thomas de Maizière pochte auf einer „kristallklaren“ Trennung der Kampf und Ausbildungseinsätze.

Im Dezember wollen die EU-Minister endgültig über die Entsendung von Militärausbildern entscheiden. Wieviele Bundeswehrsoldaten dabei sein könnten, ist noch offen. Nach Angaben von Diplomaten ist mit insgesamt etwa 200 europäischen Ausbildern zu rechnen.

Bei dem möglicherweise bevorstehenden Türkei-Einsatz geht es um den Schutz des Nato-Partners vor Luftangriffen aus Syrien. Ein bis zwei deutsche „Patriot“-Abwehrstaffeln sollen dazu an der syrisch-türkischen Grenze stationiert werden. Mit einer Anfrage wurde spätestens an diesem Dienstag gerechnet. De Maizière sagte, Deutschland werde diese „solidarisch prüfen“. Die Türkei ist in den vergangenen Wochen mehrfach von Syrien aus beschossen worden.

Neben den Oppositionsparteien sprach sich auch die FDP für eine Parlamentsentscheidung über den Einsatz aus. „Auch wenn das rechtlich vielleicht nicht erforderlich ist, sollten wir als Deutscher Bundestag ein starkes Signal an unseren Bündnispartner und die Soldaten geben“, sagte Generalsekretär Patrick Döring. Auch Unions-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck (CDU) plädierte für eine Bundestagsentscheidung unabhängig von der Rechtslage. „Es ist für mich politisch dringend geboten“, sagte er der dpa. Der Bundeswehrverband forderte, über Auslandseinsätze generell nur das Parlament entscheiden zu lassen.

Die Bundesregierung will zunächst die Anfrage abwarten und dann prüfen, ob eine Zustimmung rechtlich notwendig ist. Bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen eigentlich vom Bundestag gebilligt werden. Die Stationierung der „Patriots“ könnte aber auch im Rahmen des integrierten Luftverteidigungssystems der Nato erfolgen und damit eine rechtliche Besonderheit darstellen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Januar 2018 zu sehen!

Schwarz-Rot steht nach dem Sondierungsmarathon kurz vor dem Durchbruch. Sind Sie dafür?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr