Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte De Maizière: Vorgaben für straffällige Asylbewerber überdenken
Nachrichten Brennpunkte De Maizière: Vorgaben für straffällige Asylbewerber überdenken
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:52 13.01.2016
„Wer (...) schwere Straftaten begeht, in welchem Status er sich auch immer befindet, der muss damit rechnen, aus Deutschland abgeschoben zu werden“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Quelle: Britta Pedersen
Anzeige
Berlin

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angesichts der jüngsten Übergriffe in Köln eine mögliche Verschärfung der Vorgaben für straffällige Asylbewerber ins Gespräch gebracht.

Bislang gelte in Deutschland die Regel, dass sich erst eine Freiheitsstrafe von drei Jahren ohne Bewährung auf ein Asylverfahren auswirke, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. „Wir werden darüber zu reden haben, ob das nicht geändert werden muss.“

Für jemanden, der sein Asylverfahren bereits durchlaufen habe und eine Straftat begehe, gebe es ohnehin keinen Abschiebeschutz, sondern es gebe hier die üblichen Ausweisungsregelungen für Ausländer. De Maizière betonte: „Wer (...) schwere Straftaten begeht, in welchem Status er sich auch immer befindet, der muss damit rechnen, aus Deutschland abgeschoben zu werden.“

Der Minister mahnte aber, zunächst seien die Ermittlungen zu den Hintergründen der Vorfälle in Köln abzuwarten. In der Silvesternacht waren nach Angaben der Polizei auf dem Platz vor dem Bahnhof in Köln zahlreiche Frauen im Getümmel sexuell bedrängt und beklaut worden. Inzwischen wurden mehr als 100 Anzeigen erstattet.

Über die Täter weiß die Polizei noch nicht viel. Nach Angaben von Augenzeugen und Opfern sollen sie größtenteils nordafrikanischer oder arabischer Herkunft sein. Bislang gibt es laut Polizei keine Belege, dass Asylbewerber darunter waren.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein Jahr nach dem Überfall erinnert eine Sonderausgabe von „Charlie Hebdo“ an die islamistischen Mordanschläge von Paris. Das Satiremagazin macht Gott zum Terroristen. Das sorgt für Empörung.

07.01.2016

In der Debatte über den Umgang mit Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ hält Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle den Einsatz der wissenschaftlich kommentierten Ausgabe im Schulunterricht für möglich.

06.01.2016

Sexuelle Übergriffe von ausländisch aussehenden Männern - wie sollen Medien über die Taten von Köln berichten, ohne Vorurteile zu schüren? Warum waren manche zuerst zurückhaltend? Immer mehr melden sich dazu zu Wort.

13.01.2016
Anzeige