Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
De Maizière gegen gemeinsames Terrorabwehrzentrum der EU

Berlin De Maizière gegen gemeinsames Terrorabwehrzentrum der EU

Nach den Anschlägen in Brüssel machen sich Experten dafür stark, die grenzüberschreitende Anti-Terror-Kooperation zu verbessern. Sollten dafür am besten gleich spezielle EU-Einrichtungen aufgebaut werden?

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière dringt auf eine stärkere Vernetzung der europäischen Sicherheitsbehörden, ist aber skeptisch bei einem ganz neuen EU-Terrorabwehrzentrum. Allein schon im deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum arbeiteten 40 Behörden zusammen, sagte der er dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

„Ein europäisches Abwehrzentrum müsste ja 28 Staaten mit unzähligen Behörden vereinen. Eine Übertragung des Modells auf Europa wird daher zumindest in Reinform kaum funktionieren.“ Auch der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, äußerte sich ablehnend.

Zuvor hatten etwa Generalbundesanwalt Peter Frank und die Deutsche Polizeigewerkschaft ein europäisches Abwehrzentrum gefordert, weil manche Länder Geheimdienstinformationen zurückhielten. Der Ruf nach mehr Kooperation war nach den Terroranschlägen in Brüssel lauter geworden, bei denen am 22. März 32 Menschen ums Leben gekommen waren.

De Maizière sagte, eine Abgabe von Terrorabwehr-Kompetenzen an die EU sei kaum praktikabel. „Das würde eine Änderung der europäischen Verträge bedeuten, und eine solche Änderung kostet Zeit“. Zudem bestehe das Risiko, „dass wir in eine Detaildiskussion geraten, über die dann die Zusammenarbeit und damit auch die Bekämpfung des Terrorismus vernachlässigt würden“, sagte er. „Deshalb sollten wir jetzt unterhalb der Schwelle einer Vertragsänderung rasch unsere Zusammenarbeit weiter intensivieren.“

Nötig sei es auch, Datenbanken zu vernetzen: Eurodac zur Speicherung der Fingerabdrücke von Flüchtlingen, das Schengener Informationssystem für Fahndungen und das Visa-Informationssystem. „Es gibt hier keine Möglichkeit zum Datenabgleich für sicherheitsbehördliche Zwecke“, sagte de Maizière. „Es muss eine Verbindung der Datentöpfe geben.“

Verfassungsschutzpräsident Maaßen sagte in einem auf „tagesschau.de“ veröffentlichten Interview, er sehe „derzeit nicht den Bedarf“ für ein EU-Abwehrzentrum von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. Er befürchtet vor allem, dass nicht hundertprozentig geprüfte Geheimdienstinformationen für andere Behörden zugänglich werden könnten. Dies könnte nach seinen Worten zu polizeilichen Maßnahmen führen, die Menschen belasten könnten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.