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Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei

Hintergrund Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei

Die enge Zusammenarbeit der Europäischen Union (EU) mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik ist neben der Abschottung der Balkanroute ein Grund dafür, dass derzeit ...

Istanbul. Die enge Zusammenarbeit der Europäischen Union (EU) mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik ist neben der Abschottung der Balkanroute ein Grund dafür, dass derzeit vergleichsweise wenige Menschen nach West- und Mitteleuropa kommen.

Die EU hat im März 2016 mit der Türkei einen sogenannten Flüchtlingspakt geschlossen. Im Zentrum steht ein Tauschhandel.

Die EU darf demnach alle Schutzsuchenden, die seit dem 20. März illegal auf die griechischen Inseln übergesetzt sind, in die Türkei zurückschicken. Ausgenommen sind Asylbewerber, die nachweisen können, dass sie in der Türkei verfolgt werden. Für jeden zurückgeschickten Syrer darf seit dem 4. April ein anderer Syrer aus der Türkei legal und direkt in die EU einreisen.

Das soll Migranten von der Überfahrt nach Griechenland abschrecken und Menschenschmugglern das Handwerk legen. Die EU hat sich bereit erklärt, über diesen Mechanismus bis zu 72 000 Syrer aufzunehmen. Sie hat im Rahmen des Flüchtlingspaktes außerdem drei Milliarden Euro bereitgestellt, damit die Türkei die Lebensbedingungen von geflüchteten Syrern im eigenen Land verbessert. Weitere drei Milliarden Euro hat die EU in Aussicht gestellt.

Nach aktuellen Zahlen der EU-Kommission wurden bislang lediglich etwa 720 Menschen wieder in die Türkei zurückgebracht. 2343 Syrer aus der Türkei sind seit April in EU-Ländern untergekommen, die meisten davon in Deutschland und Frankreich.

dpa

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