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Der lange Weg zur Transpazifischen Partnerschaft

Chronologie Der lange Weg zur Transpazifischen Partnerschaft

Das transpazifische Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership Agreement) soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen.

New York. Das transpazifische Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership Agreement) soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen.

Kritiker fürchten, der Pakt diene vor allem multinationalen Konzernen. Ein Rückblick:

2005: Singapur, Neuseeland, Chile und Brunei verständigen sich auf eine Freihandelszone, die sich über beide Seiten des Pazifiks erstreckt.

2006: Das Abkommen zur Transpazifischen Strategischen Wirtschaftspartnerschaft (TPSEP) tritt in Kraft.

2009: Beim Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums Apec in Tokio kündigt US-Präsident Barack Obama an, die USA wollten sich für TPSEP engagieren. Auch Peru und Australien treten den Verhandlungen bei.

2010: Malaysia und Vietnam wollen sich dem Abkommen anschließen, das künftig TPP (Transpazifische Partnerschaft) heißen wird.

2013: Auch Japan will über einen Beitritt verhandeln, kündigt Regierungschef Shinzo Abe an. Gegner in Japan fürchten jedoch den Zusammenbruch des stark abgeschotteten heimischen Agrarmarktes.

2015: Nach anfänglichem Widerstand räumt der US-Kongress Obama weitreichende Befugnisse für die Verhandlung von internationalen Handelsabkommen ein. Nach sechs Jahren Verhandlungen steht das Abkommen im Oktober.

Februar 2016: Bei der Unterzeichnung durch Minister aus zwölf Ländern protestieren tausende Globalisierungsgegner im neuseeländischen Auckland. Die Mitgliedsländer müssen den Pakt noch ratifizieren.

August 2016: Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton spricht sich im Wahlkampf klar gegen TPP aus: „Ich bin jetzt dagegen, ich werde es nach der Wahl bekämpfen und ich werde es bekämpfen, wenn ich Präsidentin bin“.

November 2016: Der künftige US-Präsident Donald Trump kündigt an, die USA würden sich aus dem Abkommen zurückziehen.

dpa

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